Mit den Spitzenkandidat*innen Martin Schirdewan und Carola Rackete sowie Özlem Alev Demirel und Gerhard Trabert auf den Plätzen drei und vier zeigen wir: Die LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechtere EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden. Die… Weiterlesen
Jahr für Jahr schließen mehr Bäder in Deutschland. Immer weniger Kinder können sicher schwimmen. Badeunfälle enden öfter tödlich. Schwimmbäder gehören zu den wenigen Orten der Gemeinde, an denen noch alle zusammenkommen. Schwimmbäder zu erhalten, ist ein Beitrag zu einer solidarischen Gesellschaft. Weiterlesen
Im September 2021 haben 59,1 Prozent der Berliner*innen dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ihre Zustimmung gegeben. Verhindert wurde die Umsetzung des Volksentscheids durch die Giffey-geführte SPD, die wie so oft links blinkte und dann doch rechts abbog. Der Berliner Senat hat daraufhin eine hochkarätige Expert*innenkommission zur … Weiterlesen
Nach der Bezirkspolitik stand Europa im Mittelpunkt des zweiten Tages des Parteitages der Hamburger LINKEN. Martin Schirdewan, Bundesvorsitzender der LINKEN und Fraktionsvorsitzender im EU-Parlament stellte „Perspektiven linker Außen- und Friedenspolitik in Europa“ vor und rief die Partei zu Geschlossenheit auf. Mit großer Mehrheit hatte der… Weiterlesen
Am 18. Juni 2023 verstarb unsere Genossin Sabine Wils nach langer schwerer Krankheit im Alter von nur 64 Jahren. DIE LINKE. Hamburg hat ihr viel zu verdanken. Sie war Hamburger Landesvorsitzende und für uns als Abgeordnete im Europaparlament. Während ihres Studiums wurde sie politisch aktiv und wurde im MSB Spartakus und in der DKP tätig. Nach dem… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags spenden Abgeordnete der LINKEN-Fraktionen in den Ländern, im Bund und in Europa 15.000 Euro an Sea-Watch. Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss… Weiterlesen
Weltweit sind derzeit 108 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist ein neuer trauriger Höchststand. Die meisten davon sind Vertriebene im eigenen Land, so genannte Binnenflüchtlinge. Was aber macht die Bundesregierung? Sie stimmt für die massive Einschränkung des Rechts auf Asyl in der Europäischen Union, für die verstärkte Abschottung der… Weiterlesen
Der geschäftsführende Landesvorstand der Partei DIE LINKE Hamburg hat sich heute klar gegen eine Spaltung ausgesprochen, die nur zur Schwächung linker Politik führen würde. Einstimmig hat der geschäftsführende Landesvorstand den gestrigen Beschluss des Bundesvorstands begrüßt. Darin heißt es unter anderem: „DIE LINKE als plurale sozialistische… Weiterlesen
Am Donnerstag haben die EU-Innenminister*innen sich auf eine lange umstrittene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (GEAS) geeinigt. Mit der Einigung werden die Weichen für massive Einschränkungen des Asylrechts und Menschenrechtsverletzungen gestellt. Zustände wie in Moria sollen nun zum schrecklichen Normalfall werden und… Weiterlesen
Elendslager für Geflüchtete wie in Moria drohen zur brutalen Normalität in der Asylpolitik zu werden. Die Auslagerung in sogenannte Grenzverfahren würden das faktische Ende des Rechtes auf Asyl in Europa bedeuten. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan und die Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion Clara Bünger warnen vor… Weiterlesen