Aktuelle Mitteilungen
und Entwicklungen aus dem Landesverband
Du wolltest schon immer einmal hinter die Kulissen des Deutschen Bundestags blicken? Eine spannende Plenarsitzung live miterleben und mehr über unsere Demokratie erfahren? Dann ist jetzt deine Chance! Cansu Özdemir lädt dich ein zur BPA-Fahrt nach Berlin – eine spannende politische Bildungsreise mit vielen Eindrücken und Einblicken. Weiterlesen
Ende Mai dieses Jahres sollen die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum über eine Olympia-Bewerbung abstimmen. Stand heute gibt es dafür keine Mehrheit. Die Frage, ob eine Olympia-Bewerbung Hamburgs "eher gut" oder "eher schlecht" sei, beantworteten 50 Prozent mit "eher schlecht". Für "eher gut" entschieden sich nur 41 Prozent. Zuspruch findet die Olympia-Bewerbung in Hamburg bei den Anhängerinnen und Anhängern von SPD (57 zu 35 Prozent) und CDU (50 zu 45 Prozent). Im Lager der Grünen (37 zu 53 Prozent), der AfD (30 zu 57 Prozent) und der Linken (23 zu 72 Prozent) werden die Hamburger Olympia-Pläne dagegen überwiegend kritisch gesehen. Nur in der Altersgruppe der 16- bis 34-Jährigen haben die Befürworterinnen und Befürworter einen Vorsprung. In allen anderen Altersgruppen dominiert die Ablehnung. Weiterlesen
Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, äußern sich zur aktuellen innerparteilichen Debatte über den Nahostkonflikt und zu einem Beschluss des Landesparteitags Niedersachsen. In einer gemeinsamen Erklärung ordnen sie die Diskussion politisch ein, ziehen klare Grenzen im Umgang mit zentralen Begriffen und betonen das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen in der Region sowie die Verantwortung für eine sachliche Debatte: „Eines ist klar: Die Parole „Nein zum Zionismus“ wird von einigen als Chiffre für ein „Nein zum Existenzrecht Israels“ benutzt, auch wenn viele Menschen Antizionismus vor allem als eine Kritik an der heutigen Regierungspolitik verstehen. Deshalb stand der ursprüngliche Antrag an den Landesparteitag Niedersachsen auch klar außerhalb des Konsenses unserer Partei. Wir können uns intellektuell über die Bewertung der verschiedenen Facetten des Zionismus gern streiten, aber wir dürfen dabei eines nie vergessen: Die zionistische Bewegung ist auch eine Reaktion auf den deutschen Antisemitismus und Pogrome gegen Jüdinnen und Juden in Europa gewesen. Und er war der zentrale Begründungszusammenhang für die Staatsgründung Israels. Er wird heute als Vorwand für Siedlungspolitik der israelischen… Weiterlesen
Wir treffen uns immer am dritten Dienstag im Monat um 17.30 Uhr im großen Konferenzraum in der… Weiterlesen
In den globalen Lieferketten der Produkte, die wir in den Industrieländern konsumieren, ist… Weiterlesen