Kliniken als Kasernen? Was Militarisierung für Beschäftigte & Patient*innen bedeutet

Die Bundesregierung treibt die Militarisierung voran - auch im Gesundheitswesen Neue gesetzliche Regelungen und Planungen zur „zivilen Verteidigung“ werfen dabei grundlegende Fragen auf: Welche Folgen hat diese Entwicklung für Krankenhaus-Beschäftigte und Patient*innen? Das Arbeitssicherstellungsgesetz und geplante weitere Regelungen wie ein Gesundheitssicherstellungsgesetz können dazu führen, dass Beschäftigte im Krisen-oder Kriegsfall besonderen Verpflichtungen unterliegen, zusätzliche Aufgaben zugewiesen bekommen oder sogar unter die Befehlsgewalt militärischer Strukturen geraten. Welche Rechte haben Beschäftigte in solchen Situationen? Welche Möglichkeiten gibt es, sich aus Gewissensgründen zu verweigern? Und welche zusätzlichen Belastungen entstehen durch eine stärkere Einbindung ziviler Einrichtungen in militärische Planungen? Im Rahmenplan Zivile Verteidigung spielen Krankenhäuser eine zentrale Rolle. Doch was bedeutet eine stärkere Ausrichtung auf militärische Szenarien für die zivile Gesundheitsversorgung und die Versorgung von zivilen Patient*innen? Drohen Einschränkungen für die zivile Gesundheitsversorgung, wenn Kapazitäten für den Kriegsfall vorgehalten werden sollen? Welche Rolle spielen Vorräte wie Blutkonserven, zusätzliche Betten oder spezielle Behandlungsstrukturen? Und verändert eine stärkere Orientierung an Kriegsmedizin möglicherweise auch Prioritäten bei der Behandlung – etwa durch Triage nach militärischen Maßstäben? Die Veranstaltung informiert über diese Entwicklungen und bietet Raum für Diskussionen. Diskussionsveranstaltung mit: Deniz Celik (Hamburgische Bürgerschaft) Julia-Christina Stange (Deutscher Bundestag) Nadja Rakowitz (Vdää* - Verein demokratischer Ärzt*innen)