Treffen der LAG Antifa/Gegen Rechts

Liebe Genossinnen und Genossen, 

ihr seid herzlich eingeladen zur Sitzung der LAG Antifa/Gegen Rechts am 13.08.26 um 19 Uhr in die Landesgeschäftsstelle der LINKEN (Burchardstraße 21, 4. Stock). 

Auf dem letzten Bundesparteitag gab es einen Konflikt um zwei Änderungsanträge an den Leitantrag, die sich auf eine wirksame Strategie gegen Rechts bezogen. Sollte sich die Linke an der Regierung beteiligen, um die Faschisten fernzuhalten von den „Schalthebeln der Macht“ oder wollen wir keine Regierungsbeteiligung, da sie unser Profil als Alternative im neoliberalen Kartell beschädigen würde? Die Fraktion, die Regierungsbeteiligungen nicht per se ausschließen möchte, hat eine knappe Mehrheit bekommen. Dafür wurde in der Antragsdebatte u.a. von Heidi Reichinnek auf die Angst der Menschen vor der AfD verwiesen: „Wir können uns nicht hinstellen und nichts machen. Die Leute haben Angst. Ich auch. Daher müssen wir parlamentarisch kooperieren.“

Diese Position wurde mit Bezug auf historische Erfahrungen, aus denen zu lernen ist, kritisiert: 
Die SPD unterstützte 1932 bei der Wahl des Reichspräsidenten Hindenburg, um die Faschisten zu verhindern. Dies war jedoch nicht von Erfolg gekrönt, im Gegenteil.
Und: Wir können nicht ohne unser Programm zu verleugnen, mit Parteien koalieren, die die Politik der Rechten betreiben und die Gesellschaft kriegstüchtig machen wollen.
Wirksamer Antifaschismus sieht also anders aus.

Es ist an uns, unsere Gegnerschaft gegen die AfD weiter zu schärfen und dafür unsere Oppositionsfähigkeit neu zu begründen, um mit einer positiven Kampfposition von einer sozialistischen Alternative zum Status Quo zu überzeugen.
In der Sitzung wollen wir vor diesem Hintergrund der Frage nach einem wirksamen Antifaschismus und dem notwendigen Kulturkampf von links gegen rechts weiter nachgehen.
Nach einer aktuellen Stunde wollen wir dafür in einem ersten Schritt den Bundesparteitag auswerten (sowie Beschlüsse im Leitantrag zum Thema Antifaschismus zur Kenntnis nehmen) und in einem zweiten Schritt Ableitungen für die Programmdebatte treffen.

Die folgende Tagesordnung ist vorgeschlagen:
1. Begrüßung und Tagesordnung
2. Aktuelle Stunde
3. Auswertung Bundesparteitag in Bezug auf Antifaschismus
4. Konsequenzen für die Programmdebatte/Strategie gegen Rechts
5. Terminabsprachen und Organisatorisches
6. Verschiedenes

Mit antifaschistischen und sozialistischen Grüßen
Sinah