Nach der Bezirkspolitik stand Europa im Mittelpunkt des zweiten Tages des Parteitages der Hamburger LINKEN. Martin Schirdewan, Bundesvorsitzender der LINKEN und Fraktionsvorsitzender im EU-Parlament stellte „Perspektiven linker Außen- und Friedenspolitik in Europa“ vor und rief die Partei zu Geschlossenheit auf. Mit großer Mehrheit hatte der… Weiterlesen

Am 18. Juni 2023 verstarb unsere Genossin Sabine Wils nach langer schwerer Krankheit im Alter von nur 64 Jahren. DIE LINKE. Hamburg hat ihr viel zu verdanken. Sie war Hamburger Landesvorsitzende und für uns als Abgeordnete im Europaparlament. Während ihres Studiums wurde sie politisch aktiv und wurde im MSB Spartakus und in der DKP tätig. Nach dem… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags spenden Abgeordnete der LINKEN-Fraktionen in den Ländern, im Bund und in Europa 15.000 Euro an Sea-Watch. Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss… Weiterlesen

Weltweit sind derzeit 108 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist ein neuer trauriger Höchststand. Die meisten davon sind Vertriebene im eigenen Land, so genannte Binnenflüchtlinge. Was aber macht die Bundesregierung? Sie stimmt für die massive Einschränkung des Rechts auf Asyl in der Europäischen Union, für die verstärkte Abschottung der… Weiterlesen

Der geschäftsführende Landesvorstand der Partei DIE LINKE Hamburg hat sich heute klar gegen eine Spaltung ausgesprochen, die nur zur Schwächung linker Politik führen würde.  Einstimmig hat der geschäftsführende Landesvorstand den gestrigen Beschluss des Bundesvorstands begrüßt. Darin heißt es unter anderem: „DIE LINKE als plurale sozialistische… Weiterlesen

Am Donnerstag haben die EU-Innenminister*innen sich auf eine lange umstrittene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (GEAS) geeinigt. Mit der Einigung werden die Weichen für massive Einschränkungen des Asylrechts und Menschenrechtsverletzungen gestellt.  Zustände wie in Moria sollen nun zum schrecklichen Normalfall werden und… Weiterlesen

Elendslager für Geflüchtete wie in Moria drohen zur brutalen Normalität in der Asylpolitik zu werden. Die Auslagerung in sogenannte Grenzverfahren würden das faktische Ende des Rechtes auf Asyl in Europa bedeuten. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan und die Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion Clara Bünger warnen vor… Weiterlesen

Privatjets sind unnötige Statussymbole und Klimakiller. Sie sind die wohl schädlichste und überflüssigste Art der Mobilität. Dazu bekommen diese Spielzeuge der Superreichen auch noch eine Sonderbehandlung. Der Luftverkehr muss in der EU CO₂-Zertifikate kaufen, doch Privatjets sind davon ausgenommen. Im letzten Jahr sind die Flüge mit Privatjets um… Weiterlesen

Mit drei Anträgen hat sich unsere Bundestagsfraktion in dieser Woche für mehr betriebliche Mitbestimmung stark gemacht: TOP 9 a Antrag “Zukunft, mitbestimmt – Betriebliche Mitbestimmung braucht Betriebsräte”, Drs. 20/5587 In nur acht Prozent der Betriebe gibt es einen Betriebsrat. Weil den Beschäftigten das Wissen über betriebliche Mitbestimmung… Weiterlesen

Demos: 10:00 Uhr Lohbrügger Markt + Harburger Rathausplatz – 10:30 Uhr Straßburger Straße – 13:00 Uhr Eppendorfer Baum Weiterlesen