Während weltweit hunderttausende Menschen für Frieden, für einen sofortigen Waffenstillstand und umfangreiche humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza auf die Strasse gehen, unterstützt die Bundesregierung den Krieg im Nahen Osten durch immer mehr Waffenlieferungen an die hochgerüstete Atommacht Israel, die Einstellung der finanziellen Unterstützung humanitärer Hilfe wie auch der Einhegung kritischer Stimmen hierzulande.
Wir haben als Bevölkerung die Verantwortung und Möglichkeit, Einfluss dafür zu nehmen das Morden, Flucht und Traumata, Hunger und Zerstörung zu beenden.
Es braucht dringend einen sofortigen Stopp der Gewalt, Friedensverhandlungen, humanitäre Hilfe und eine Sicherheitsperspektive für alle Menschen in der Region. Das Urteil des Internationales Gerichtshofs zur Wahrung der Menschenrechte und Einhaltung des Völkerrechts muss auch von Deutschland aus unterstützt werden und zu einem Einlenken nicht nur der Hamas, sondern auch Israels und seiner Verbündeten führen. Hier vor Ort können wir als Partei und jeder persönlich dafür wirken, dass unsere Regierung die Unterstützung und die Waffenlieferungen an Israel einstellt. Es ist Zeit die alte aggressive Aussenpolitik zu verlassen, aus den antikolonialen Kämpfen des globalen Südens und den eigenen Verbrechen, nicht zuletzt in den zwei Weltkriegen und der Shoa, die Konsequenzen vollständig zu ziehen und für Völkerfreundschaft und die Überwindung von Konkurrenz und Gewalt einzutreten.
Beim letzten Bundesparteitag haben wir beschlossen: „Dies alles heißt für uns, dass wir Aktionen, Demonstrationen, Mahnwachen und Veranstaltungen aktiv unterstützen und selbst initiieren, die sich für ein Ende der Gewalt, einen sofortigen Waffenstillstand, für den Schutz der Zivilbevölkerung und gegen Antisemitismus und Rassismus positionieren.“
In diesem Sinne rufen wir, der Bezirksvorstand HH-Nord, auf zur Teilnahme
an der Demonstration: Stop the genocide
am Samstag, den 10. Februar 2024
ab 17:00 Uhr
am Steindamm
organisiert von der Gruppe @thawra_hamburg.
Kommt dazu und bringt Freund*innen, Familien und Fahnen mit. Friedensfahnen und unsere Parteifahnen sind sehr willkommen. Nationalflaggen, außer der palästinensischen, nicht.
Lasst uns deutlich machen, dass wir für grenzenlose Solidarität stehen und die Durchsetzung der unantastbaren Würde eines jeden Menschen das heutige "Nie Wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!" ist.