Nein zu Aufrüstung und Krieg!
Ja zu sozialem Fortschritt!
Am 1. September 1939 begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Im folgenden Vernichtungs- und Raubfeldzug starben über 65 Mio. Menschen, davon allein 27 Mio. in der Sowjetunion. 1945 gelang es letztlich einer internationalen Allianz antifaschistischer Kräfte die Menschheit von dieser Barbarei zu befreien. Wir haben daraus gelernt: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Im Interesse von Rüstungsindustrie und Großkonzernen drängt heute unsere Bundesregierung jedoch auf eine geschichtsvergessene Aufrüstung und Konfrontation insbesondere mit Russland. Zugleich wird der Völkermord in Gaza genauso unterstützt wie die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA auf den Iran oder Kuba. Die Kosten der Militarisierung sollen wir mit den Errungenschaften des Sozialstaats und dem Verzicht auf grundsätzliche humanistische Ansprüche bezahlen.
Jedoch: nicht zuletzt das weit verbreitete Nein zur Wehrpflicht zeigt, dass die Bevölkerung nicht einfach mitzieht. Ohne uns ist kein Krieg zu machen!
Die Aufrüstung beweist erneut: Geld ist genug da. Dies brauchen wir für emanzipatorische Schulen, Krankenhäuser in öffentlicher Hand, günstigen Nahverkehr, kritische Kultur und ein menschenwürdiges Rentenniveau.
Wir rufen alle sich für Frieden durch Abrüstung und internationale Kooperation zu engagieren. Mit der Verwirklichung sozialer Gleichheit wirken wir zudem gegen die Spaltung der Gesellschaft.
Wir setzten uns ein für:
- Abrüstung statt Aufrüstung
- Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen
- Verbot aller Rüstungsexporte
- Stopp der Blockade Kubas
- Investitionen in Schulen,
- Krankenhäuser und den sozialökologischen Umbau der Wirtschaft – statt in Waffen und Rüstungsprofite
Alle politische Initiative in Diplomatie und Völkerverständigung als erstes Gebot sowie die Anerkennung Palästinas für Westasien