Die Temperaturen steigen an und ebenso unsere Vorfreude auf einen spannenden heißen Wahlkampf. Deswegen treffen wir uns – genau sechs Wochen vor den Europa- und Bezirksversammlungswahlen – am Samstag, den 27. April 2024 am Nachmittag auf den Michelwiesen. Aus mehreren Bezirken gibt es auch Fahrradtouren zum Fest, mit spannenden Info-Zwischenstopps. Eimsbüttel: Treffen um 13 Uhr am Eidelstedter Platz vor der Buchhandlung Heymann Altona: Treffen um 11.30 Uhr an der Max-Brauer-Allee/ Eckte… Weiterlesen
Demos um 10:30 Uhr (Max-Brauer-Allee) und 14:00 Uhr (Dammtor). Treffpunkt für Linke: 10:15 Uhr vor dem Altonaer Rathaus und 14:15 Uhr Theodor-Heuss-Platz/Rothenbaumchaussee an der Stadtradstation. Weiterlesen
Mehr als 55.000 Hamburger*innen sind auf Hilfen zum Lebensunterhalt nach SGB XII angewiesen – also auf Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder sie sind dauerhaft erwerbsgemindert. Der Antrag für solche existenzsichernden Leistungen läuft über die bezirklichen Grundsicherungsämter. Doch mit der Bearbeitung dieser Anträge läuft es… Weiterlesen
Auch geflüchtete junge Menschen haben ein uneingeschränktes Recht auf Bildung. Die schulische Bildung hat gerade hier entscheidenden Anteil an ihren Zukunftschancen in dieser Gesellschaft. Eine Anfrage der Linksfraktion nach dem Unterrichtsausfall in Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) zeigt das Desinteresse des Senats. Sabine Boeddinghaus,… Weiterlesen
Hamburgs Senat hat heute die Feiertagsruhe beim Karfreitag angepasst. Dazu Insa Tietjen, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Vergangenes Jahr ging Hamburgs Polizei am Karfreitag in einer beispiellosen Aktion gegen feiernde Menschen vor. Jetzt kommt der Senat ganz kurz vor Ostern mit einem… Weiterlesen
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat der Senat die Bußgelder für Flieger, die nach 23 Uhr am Hamburger Flughafen starten oder landen, ausgesetzt. Lufthansa und Condor hatten gegen die Gebühren geklagt. Die Begründung des Gerichts: Es fehlt die Rechtsgrundlage. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in… Weiterlesen