Wir sagen Danke!

Das Ergebnis der Europawahl enttäuscht uns. Keine Frage. Es zeigt uns, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben, um Vertrauen zurückgewinnen. Der Ruck nach rechts in Deutschland und Europa erschreckt uns. Aber viele Eintritte und Aufrufe uns zu wählen in den vergangenen Wochen, stimmen uns auch hoffnungsvoll. Wir möchten uns herzlich bei unseren Wählerinnen &  Wählern bedanken! Martin Schirdewan, Carola Rackete & Özlem Demirel werden im nächsten Europaparlament für Euch eine starke Stimme für… Weiterlesen

Klare Kante gegen Rechts

Der Landesvorstand der Die Linke Hamburg schließt sich dem Aufruf „Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD!“ in der hier vorliegenden Fassung an. Hamburger Aufruf: Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD! Endlich! Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Zusammen mit Hunderttausenden waren wir in den letzten Wochen auf der Straße: Wir nehmen nicht länger hin, dass Rassismus und andere Formen von Diskriminierung Menschen bedrohen und die Gesellschaft zerstören. Wir lassen nicht zu,… Weiterlesen

Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft war heute 75 Jahre Grundgesetz. Dazu Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Wir haben allen Grund zum Feiern: Unser Grundgesetz ist ein Schatz, den wir haben! Aber wir müssen es auch ernst nehmen. Im §1 Absatz steht: Die Würde des Menschen ist… Weiterlesen

Nach den zwei “Kalifats”-Kundgebungen auf dem Steindamm diskutiert Hamburg verstärkt über den Umgang mit Islamist*innen. Die Linksfraktion fragt seit Jahren die Zahlen rund um diese Szene ab und fordert nun in einem Antrag in der Bürgerschaft die zügige und sorgfältige Überprüfung und gegebenenfalls Durchsetzung von Betätigungsverboten bei… Weiterlesen

Hamburg wächst, doch die sozialen Angebote unserer Stadt wachsen nicht mit. Daher stellt die Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am 29. Mai einen Antrag auf ein einheitliches und verbindliches Konzept für die Planung der sozialen Infrastruktur in den Quartieren. Die Lebensrealitäten der Menschen in Hamburg sind durch komplexe Krisen geprägt.… Weiterlesen

Betriebskostenabrechnungen, Modernisierungsankündigungen, Mieterhöhungen, Kündigungen – häufig wird die Not auf dem Wohnungsmarkt ausgenutzt, um Mieter*innen mit unberechtigten Forderungen zu überziehen. Deshalb brauchen die Mieter*innen in Hamburg mehr Schutz. Die Linksfraktion fordert in der Bürgerschaftssitzung, in allen sieben Bezirken bis zum… Weiterlesen