Stellungnahme zum Bundesparteitag
Wichtige Haltelinien gegen israelbezogenen Antisemitismus gezogen und endlich auch ein Plan gegen den Antisemitismus allgemein
Wir begrüßen als Sprecher:innen der LAG Gegen jeden Antisemitismus, dass die Partei ihr Grundsatzprogramm bekräftigte und sich klar für das unter anderem aus der Shoa hervorgehende Existenzrecht des Staates Israel ausgesprochen hat. Damit verteidigt sie dieses klar gegen alle innerparteilichen Angriffe.
Der beschlossene Antrag des Parteivorstandes wendet sich zudem deutlich von der vorwiegend einseitigen Parteinahme im Nahost-Konflikt ab und steht auf der Seite der unveräußerlichen Menschenrechte aller Menschen in Westasien.
Noch mehr als diese notwendigen Entscheidungen begrüßen wir, dass der Antrag der BAG Shalom zur Bekämpfung des Antisemitismus in Land und Partei ohne Änderungen vom Parteitag angenommen wurde.
Es war lange überfällig, dass unsere Partei, anstatt den Antisemitismusbegriff immer enger zu fassen, um ihn auf eigene Ansichten zu münzen damit diese besser zu rechtfertigen sind, endlich den Antisemitismus als dringender denn je zu bekämpfendes, anwachsenden Problem erkennt und handelt.
Dies gilt auch und vor allem für den Schutz jüdischer Genoss:innen.
Jasmin und Gernot
Der Beschluss ist zu finden unter: