Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg und das Hamburger Bündnis gegen Militarismus und Krieg organisieren eine Diskussionsrunde mit Jan van Aken. Im Gefolge des russischen Angriffs auf die Ukraine rief der Bundeskanzler eine „Zeitenwende“ aus. Aus dem Stand wurde ein 100-Milliarden-Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr verabschiedet und als „Sondervermögen“ ins Grundgesetz geschrieben, die zuvor noch nicht durchsetzbaren zwei Prozent des BIP für's Militär gelten seitdem als gesetzt und inzwischen werden Rufe nach mehr laut. Alles in Allem: ein gigantisches Aufrüstungsprogramm.
Minister Pistorius schwört Truppe und Öffentlichkeit auf „Kriegstüchtigkeit“ ein und lässt klarstellen, dass die Beteiligung an Völkermord und Vernichtungskrieg kein Hindernis sein muss, als Vorbild für die Bundeswehr zu dienen. Der Finanzminister weist darauf hin, dass genug Geld für die Aufrüstung da sei, wenn man es nur an anderer Stelle einspart, und weiß – abgesehen davon, dass wir alle merken, wo schon jetzt an „Verkehrswende“, Bildung, Gesundheit und Sozialem gespart wird – genau, wo: durch Kürzung des „Bürgergelds“
Schon seit 2020 fahren Uniformträger:innen kostenlos, um die öffentliche Sichtbarkeit des Militärs zu steigern, Berufsorientierung in Schulen und Ausbildungsmessen sind regelmäßige Veranstaltungen für die Werber der Truppe, ein jährlicher „Veteranentag“ ist schon beschlossen und wenn ein Werbetransparent für „Deine Marine“ in einem Schwimmbad entfernt wird, schreibt eine in Hamburg viel gelesene Zeitung von „Sabotge“, statt zu fragen, was Bundeswehr-Werbung im Schwimmbad verloren hat.
Seit Jahren laufen internationale Abrüstungs- und Rüstungsbegrenzungsabkommen ersatzlos aus oder werden gekündigt und nun stehen neue Stationierungen von weitreichenden amerikanischen Marschflugkörpern in Deutschland an. Viele fühlen sich bei der Erläuterung, es handele sich nicht um Wettrüsten, sondern um „Nachrüstung“ an die die Debatten der 1980er Jahre erinnert.
Hier wäre breiter gemeinsamer Widerstand aller antimilitaristischen Kräfte dringend nötig. Dem stehen aber erhebliche und tiefgehende Kontroversen über Ursachen und Charakter der Kriege in der Ukraine und um Gaza entgegen.
Wir wollen am Antikriegstag mit Jan van Aken darüber sprechen, was wir Militarisierung und „Kriegstüchtigkeit“ wirksam entgegensetzen können.
Sonntag, 1. September, Einlass ab 15.00 Uhr, Beginn 15.30 Uhr, Ende 17:30 Uhr, Zinnschmelze, direkt an der S- und U-Bahnhaltestelle Barmbek.
Veranstaltungsort: Zinnschmelze
Maurienstraße 19
22305 Hamburg