Wir stehen ein für eine demokratische, offene und vielfältige Gesellschaft! Für Frieden und Freiheit, Vielfalt und Menschenrechte, die Wahrung der Menschenwürde, wirtschaftliche Sicherheit und soziale Gerechtigkeit. All das greifen rechtsextreme Kräfte an. Als selbstbewusste Gesellschaft schauen wir nicht tatenlos zu. Wir schließen uns in der, ganzen demokratischen Breite dagegen zusammen. Direkt vor der Europa- und Kommunalwahlen in neun Bundesländern am 9. Juni gehen wir gegen die extreme… Weiterlesen
Der Landesvorstand der Die Linke Hamburg schließt sich dem Aufruf „Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD!“ in der hier vorliegenden Fassung an. Hamburger Aufruf: Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD! Endlich! Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Zusammen mit Hunderttausenden waren wir in den letzten Wochen auf der Straße: Wir nehmen nicht länger hin, dass Rassismus und andere Formen von Diskriminierung Menschen bedrohen und die Gesellschaft zerstören. Wir lassen nicht zu,… Weiterlesen
Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer ließ heute verlauten, Hamburg müsse in Kürze Parks und Festplätze zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. Dazu Carola Ensslen, fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Es ist verstörend, dass der Senat jetzt so tut, als wäre die Naherholung in unseren… Weiterlesen
Seit August 2023 stellt die Linksfraktion Anfragen zur so genannten „SocialCard“. Damals wurde die SocialCard den Hamburger*innen als Pilotprojekt bis Ende 2024 zur Serviceverbesserung für Sozialleistungsberechtigte ohne Konto „verkauft“. Dies sollte dann zunächst evaluiert und die Bürgerschaft in den weiteren Verlauf einbezogen werden. Nun ist… Weiterlesen
Mehr als 55.000 Hamburger*innen sind auf Hilfen zum Lebensunterhalt nach SGB XII angewiesen – also auf Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder sie sind dauerhaft erwerbsgemindert. Der Antrag für solche existenzsichernden Leistungen läuft über die bezirklichen Grundsicherungsämter. Doch mit der Bearbeitung dieser Anträge läuft es… Weiterlesen
Auch geflüchtete junge Menschen haben ein uneingeschränktes Recht auf Bildung. Die schulische Bildung hat gerade hier entscheidenden Anteil an ihren Zukunftschancen in dieser Gesellschaft. Eine Anfrage der Linksfraktion nach dem Unterrichtsausfall in Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) zeigt das Desinteresse des Senats. Sabine Boeddinghaus,… Weiterlesen