Mitgliederbrief

Liebe Genoss*innen,

Ihr habt die Ergebnisse des vergangenen Wahlsonntags längst mitbekommen: Bei der EU-Wahl haben wir erbärmlich schlecht abgeschnitten. Die Linke wird mit Martin Schirdewan, Carola Rackete und Özlem Alev Demirel lediglich drei Abgeordnete ins Europaparlament schicken. Das ist bitter. Auf Bezirksebene sind wir hingegen weiterhin solide aufgestellt, hier etwas stärker, dort ein wenig geschwächt – im Großen und Ganzen: stabil. Allen, die für das gute Leben für Alle in Hamburg, für bezahlbaren Wohnraum und eine menschenfreundliche Stadt, und die gegen die Macht der Superreichen und der Konzerne, für gute Arbeit, Löhne, fürs Klima, für den Frieden auf europäischer Ebene gekämpft haben, sagen wir ein herzliches Dankeschön: also Euch!

Danke für all die Infostände, danke für all die Haustürgespräche, Steckaktionen! Danke für Bezirkswahlplakate, die das Stadtbild erheblich verschönert haben und auf viel, viel Anerkennung gestoßen sind. Danke allen Ehrenamtlichen und Laien für Social-Media- und Pressearbeit! Und ein ganz großes Danke an unseren Hamburger Europa-Kandidaten David Stoop, der für unsere Partei unermüdlich durch ganz Norddeutschland getingelt ist und für ein friedliches und solidarisches Europa geworben hat.

Danke Euch fürs gemeinsame Feiern mit Martin Schirdewan und Carola Rackete in der Fabrik. Danke, dass Ihr mit Gerhard Trabert auf der Veddel und beim Fest des Migrationsbündnisses wart. Danke, dass Ihr mit Özlem Alev Demirel diskutiert und Ines Schwerdtner beim Gewerkschaftsempfang zugehört habt. Danke fürs Plakatieren und Einsammeln, danke fürs Kandidieren und Radeln, danke, dass Ihr das Gesicht, das Herz und die zupackenden Hände der Hamburger Linken seid. Ohne Euch, die erfahrenen wie die neuen Mitglieder, geht nichts!

In den Bezirken sortieren sich die neu gewählten Linksfraktionen – dicken Glückwunsch an Euch! –, muss aber auch ganz sicher die eine oder andere Frustration verkraftet werden. Es bleibt anstrengend und fordernd, aber auch aufregend und produktiv.

Und das gilt natürlich nicht zuletzt für unsere gesamte Partei. Auch wenn wir mit den Ergebnissen in den Bezirken zufrieden sein können – das katastrophale Abschneiden auf EU-Ebene und der – nicht so sehr in Hamburg, aber bundes- und europaweit – krasse Anstieg der Stimmen für rechtsextreme, chauvinistische, faschistische Parteien erfordert unsere ganze Entschlossenheit und Widerständigkeit. Um die zu entfalten braucht es programmatisches und organisationales Umsteuern: klare Analyse und das Entwickeln und Umsetzen entsprechender Maßnahmen mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, auf den Bundesparteitag im Herbst und auf die existentiell wichtigen Bundestagswahlen im Herbst 2025. Wir, die Hamburger Linke, werden diesen Prozess mit der Parteispitze und den anderen Landesverbänden kritisch und solidarisch mitgehen. Noch am Wahlsonntag haben wir dazu eine gemeinsame Erklärung mit den Vorsitzenden herausgegeben, die Ihr hier findet.

Wir in Hamburg haben aber auch die Bürgerschaftswahlen im März vor der Brust. Anders als bei den Bezirkswahlen wird hier auch das BSW antreten, und auch mit Volt werden wir konkurrieren. Die Ampelparteien sind gefleddert; die CDU hat Aufwind – und die AfD ist die ärgste Gefahr. Wir werden alles tun und alles geben, um abermals gestärkt in die Bürgerschaft einzuziehen. Dazu haben wir uns im Landesvorstand einige erste strategische Gedanken gemacht – wo wir stehen, für wen und mit wem wir Politik machen wollen – die Ihr hier findet. Im Juli werden wir, noch vor den Ferien, ein erstes Treffen des neuen Wahlbüros veranstalten und mit den Vertreter*innen der Bezirke in die Wahlkampfplanung gehen. Am Wahlprogramm wird bereits fleißig in den Landesarbeitsgemeinschaften gearbeitet. Nach der Wahl ist … na, Ihr wisst schon.

Unser Parteileben besteht nicht allein aus Wahlen und deren Vorbereitung. Aber das vergangene, dieses und auch das kommende politische Jahr waren, sind, werden sehr stark von Wahlen bestimmt – und wir stellen uns dem mit durchgedrücktem Kreuz und aller Kraft. Denn wir sind die, die demokratisch-sozialistisch für eine friedliche, solidarische Welt mit gleichen Lebenschancen für alle, egal woher sie kommen und wen sie lieben, kämpfen. Weil es richtig ist. Immer. Und erst recht in diesen reaktionären Zeiten.

Mit hoffnungsvoll-kämpferisch-solidarischen Grüßen

Sabine und Thomas