Aktuelle Pressemitteilungen

Hamburgs AfD im brauen Sumpf: Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sind mehr als 40 Personen, darunter persönliche Mitarbeiter:innen der Bürgerschafts-Abgeordneten, dem als rechtsextremistisch eingestuften Flügel der Partei zuzurechnen. Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Dies… Weiterlesen

Neue Pläne rund um die Sternbrücke wurden gestern im Verkehrsausschuss vorgestellt: Nun soll ein Clubhaus an der Max-Brauer-Allee entstehen, dass Waagenbau, Astra-Stube, Fundbureau und die anderen Clubs beherbergen soll. Dazu Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Ich bin… Weiterlesen

In seiner Regierungserklärung versicherte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher heute, man könne in der Corona-Pandemie nicht jede Notlage verhindern – "aber wir helfen, wo es nur geht". Dazu Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der zweite Lockdown bedeutet für Arbeitnehmer:innen… Weiterlesen

Die heute vorgestellte Streckenführung der künftigen U5 in der Hamburger Innenstadt kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Heike Sudmann: “Die einzige Neuigkeit heute war, dass Kritik wirkt: Jetzt wird doch eine Haltestelle am Jungfernstieg geplant und auch der historische Teil von… Weiterlesen

Die heutige Ankündigung des Senats, den Kita-Regelbetrieb auch im Lockdown aufrecht zu erhalten, wirft aus Sicht der Linksfraktion Fragen auf: Generell sollen Eltern mit Betreuungsbedarf ihre Kinder weiterhin in die Kita schicken können. Gleichzeitig gibt es aber bereits Rückmeldungen von Eltern mit Betreuungsbedarf, denen von Seiten der Kita… Weiterlesen

Der Hamburger Senat hat heute ein Konkunkturpaket für den Sport vorgestellt. „Das vom Senat aufgelegte Konjunkturpaket für den Sport bietet den Vereinen im Breitensport erneut keine sichere Perspektive. Es führt ganz im Gegenteil dazu, dass die Vereine um die so notwendigen Gelder konkurrieren und betteln müssen“, kritisiert Mehmet Yildiz,… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft freut sich sehr über den Kauf der denkmalgeschützten Überreste des Neuen Israelitischen Tempels in der Poolstraße durch die Stadt Hamburg. "Jetzt ist gewährleistet, dass dieses wertvolle und international bekannte Kulturerbe denkmalgerecht restauriert und für die Öffentlichkeit zugänglich… Weiterlesen

Anfang November wurde das städtische Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Hamburg geöffnet. Doch entgegen dem Anspruch einer „lockeren“ Belegung sind im Schnitt bis zu 75 Prozent der Plätze belegt. Zugleich besuchen täglich über 200 Personen die Tagesaufenthaltsstätte in der Markthalle. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der… Weiterlesen

Hamburgs Justizsenatorin in Not: Nach Medienberichten stehen Anna Gallina Fragen der Staatsanwaltschaft ins Haus – diesmal geht es um ein Hummeressen auf der Insel Malta, das Gallinas damaliger Lebensgefährte Michael Osterburg auf grüne Fraktionskosten abgerechnet haben soll. Dazu Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen… Weiterlesen

Heute hat die Sozialbehörde eine Corona-Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern angekündigt. Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Corona-Prämie für Pflegekräfte wurde bereits im Frühjahr angekündigt. Dass nun nach Monaten des Wartens auch die Beschäftigten in den… Weiterlesen