Aktuelle Pressemitteilungen

Mehrere Kreuzfahrtschiffe warten die Corona-Krise im Hamburger Hafen ab. Obwohl sie keine Passagier_innen haben, laufen die Motoren, da für diverse Funktionen Strom gebraucht wird. „Die Dieselmaschinen, die da Tag und Nacht im Hafen laufen, sind sehr viel dreckiger als der gegenwärtige Auto- oder LKW-Verkehr“, erklärt der hafenpolitische Sprecher… Weiterlesen

„Kluge Investitionen in Krisenzeiten“ versprechen die Grünen heute in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wenn Rot-Grün wirklich klug investieren will, muss es einen grundlegenden Wechsel der Prämissen geben“, erklärt der klimapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stephan Jersch. „Öffentliche Daseinsvorsorge rentiert sich… Weiterlesen

„Perspektiven für Kinder und Familien“ bei der Lockerung der Maßnahmen gegen das Corona-Virus verspricht die SPD heute in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Auswirkungen der Pandemie sind für Jugendliche und insbesondere Kinder besonders gravierend, die Isolation verschärft die soziale Ungleichheit und beeinflusst so die… Weiterlesen

Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch das Versammlungsverbot und die Kontaktsperre praktisch unmöglich geworden. „Die Bekämpfung der Pandemie darf nicht zur Folge haben, dass die… Weiterlesen

Nach vielen Wochen Bezirkspolitik hinter verschlossenen Türen erklären sich sowohl SPD und Grüne als auch die CDU per Pressemitteilung zu Vorkämpfern der Transparenz im Corona-Lockdown. „Zur Transparenz gehört auch zu sagen, wer den lange widerstrebenden Senat aufs Pferd gesetzt hat“, erklärt der bezirkspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, S… Weiterlesen

Die Corona-Pandemie stürzt unsere Gesellschaft in eine Krise, bei deren Bewältigung auch die politisch Verantwortlichen auf keine bewährte Strategie zurückgreifen können. Während der sog. Lockdown mit all seinen Grundrechtseinschränkungen nahezu widerspruchslos akzeptiert und mitgetragen wurde, wird nun zunehmend deutlich, dass weitere… Weiterlesen

Der ADFC hat gestern und heute auf der Straße „An der Alster“ gezeigt, welche Entlastung die Nutzung einer Autospur für den Radverkehr bringt: Radfahrer_innen in Richtung Innenstadt haben hier ausreichend Platz, so dass auch Familien mit Kindern das Angebot nutzten. „Eine tolle Aktion, die endlich Platz für den Radverkehr an der Alster schafft“, fr… Weiterlesen

Die Kindertagesstätten sollen in den nächsten Tagen nach einem vierstufigen Modell schrittweise wieder öffnen. Ein konkreter Zeitplan liegt dazu jedoch nicht vor. „Ich begrüße, dass die Kitas wieder aufmachen“, erklärt Insa Tietjen, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die vier Phasen und auch die… Weiterlesen

Elternräte verschiedener Stadtteilschulen, die Elternkammer und Schüler_innen selbst laufen Sturm gegen die Entscheidung der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB), die Prüfungen zum Ersten Allgemeinbildenden und zum Mittleren Schulabschluss (ESA/MSA) trotz der Corona-bedingten Einschränkungen abzuhalten. Sie fordern, wie in NRW und Berlin… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begeht den 1. Mai auch mit einer feministischen Perspektive: Die Ungleichbehandlung der Geschlechter betrifft ganz essenziell den Bereich der Arbeit und der ökonomischen Unabhängigkeit. Sie tritt in der aktuellen Krise verschärft zu Tage: Frauen halten in Pflege, Gesundheitswesen, Erziehung… Weiterlesen