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Der Erste Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt

Die 1. Tagung des 8. Landesparteitages findet am Freitag, den 9. September von 15: 00 bis 21:00 Uhr, am Samstag, den 10. September 2022 von 9:00 bis 19:00 Uhr und am Sonntag, den 11. September 2022 von 9:30 bis 16:30 Uhr statt. Ort: Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20, 21107 Hamburg

Im Mittelpunkt des Landesparteitages stehen die vorliegenden Leitanträge sowie die Neuwahl des Landesvorstandes

Zur Herstellung der der allgemeinen und der parteispezifischen Öffentlichkeit wird der Landesparteitag im Internet gestreamt werden.

Mehr Infos

Freitag, 09.09.2022
Mandatsprüfung
  • 15:00-15:20 Altona/Bergedorf/Eimsbüttel/Harburg
  • 15:20-15:40 Hamburg-Mitte/Hamburg-Nord
  • 15:40-16:00 Wandsbek/Zusammenschlüsse/Jugendverband/Teilnehmer:innen mit beratender Stimme
 
15:00 bis 16:00 Uhr
0. Konstituierung 16:00 bis 17:00 Uhr
1. Rechenschaftsbericht 17:00 bis 18:45 Uhr
Abendpause 18:45 bis 19:15 Uhr
Bericht des Frauenplenums 19:15 bis 19:30 Uhr
2. „Leitlinien für LINKE Politik“ Teil I 19:30 bis 21:00 Uhr
Ende des ersten Tages 21:00 Uhr
Samstag, 10.09.2022

Mandatsprüfung

  • 09:00-09:10 Wandsbek/Zusammenschlüsse/Jugendverband/Teilnehmer:innen mit beratender Stimme
  • 09:10-09:20 Hamburg-Mitte/Hamburg-Nord
  • 09:20-09:30 Altona/Bergedorf/Eimsbüttel/Harburg
 
09:00 bis 09:30 Uhr
Grußwort aus der Streikbewegung bei Hagenbecks Tierpark 09:30 Uhr
3. „Leitlinien für LINKE Politik“ Teil II 09:45 bis 12:00 Uhr
Mittagspause 12:00 bis 13:00 Uhr
Grußwort aus Vertrauensleuteleitung des Gesamthafenbetriebes
zu den Streikauseinandersetzungen im Hamburger Hafen

(Kay Torben Jäger)
13:00 Uhr
4. Neuwahl des Landesvorstandes Teil I
a. Wahl der Landessprecher:innen
b. Wahl des/der Landesschatzmeister:in
c. Wahl des/der Landesgeschäftsführer:in
13:15 bis 17:30 Uhr
5. Weitere Anträge Teil I 18:00 bis 19:00 Uhr
Ende des zweiten Tages  19:00 Uhr
Sonntag, 11.09.2022

Mandatsprüfung

  • 09:30-09:40 Altona/Bergedorf/Eimsbüttel/Harburg
  • 09:40-09:50 Hamburg-Mitte/Hamburg-Nord
  • 09:50-10:00 Wandsbek/Zusammenschlüsse/Jugendverband/Teilnehmer:innen mit beratender Stimme
 
09:30 bis 10:00 Uhr
Gedenken zum Jahrestag des faschistischen Putsches
in Chile am 11. September 1973
10:00 Uhr
6. Neuwahl des Landesvorstandes Teil II
Wahl der Vorstandsmitglieder aus den Bezirksverbänden
10:10 bis 12:00 Uhr
Mittagspause 12:00 bis 12:30 Uhr
Gedenken zum Jahrestag des faschistischen Putsches
in der Türkei am 12. September 1980
12:30 Uhr
7. Neuwahl des Landesvorstandes Teil III
Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder
12:40 bis 15:00 Uhr
Nachmittagspause 15:00 bis 15:15 Uhr
8. Weitere Anträge Teil II 15:15 bis 16:15 Uhr
9. Verschiedenes bis 16:20 Uhr
10. Schlusswort  
Ende des Parteitages 16:30 Uhr

Unter diesem Link findet ihr das Materialpaket zum Landesparteitag (ca. 8MB; Stand: 08.09.2022 13:36:00) – ihr bekommt es in gedruckter Form beim Landesparteitag, müsst also nicht eure privaten Drucker heißlaufen lassen!

Inhalt:

Nr.

Beschreibung

Antragsteller:innen

Seite

-

Vorschlag Tagesordnung

Landesvorstand

2

Geschäftsordnung, Arbeitsgremien und Wahlordnung

6

-

Vorschlag Geschäftsordnung

Landesvorstand

7

-

Vorschlag Arbeitsgremien

Vorschlag zur Größe und für die Protokollierenden des gLavo, sowie eingereichte Bewerbungen und Vorschläge

10

-

Wahlordnung der Partei DIE LINKE

Beschluss des Gründungsparteitages am 16. Juni 2007 in Berlin, geändert durch Beschluss des Parteitags der Partei DIE LINKE am 21./22./23. Oktober 2011 in Erfurt

12

Leitanträge

15

L01_T02-03

Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

Sabine Ritter (Eimsbüttel), Thomas Iwan (Wandsbek), Marco Hosemann (Nord), …

16

L02_T02-03

Leitantrag „Für eine populäre Offensive der Hamburger LINKEN –

Für eine Erneuerung des Bündnisses mit unseren Wählerinnen und Wählern“

Landesvorstand

28

L03- T02-03

Leitantrag „Frieden! Brot! Solidarität! – Sozial- und friedenspolitische Offensive der LINKEN Hamburg für Herbst und Winter“
[Zur Behandlung unter dem TOP "Leitlinien für LINKE Politik", nicht alternativ zum Leitantrag des Landesvorstandes]

Artur Brückmann (BV Altona), Kristian Glaser (BV Mitte), Florian Muhl (BV Harburg), …

35

Weitere Anträge

38

A00_T05-08

Antrag „Schule unter der Last der Coronaauswirkungen – Bildung: ein Kampffeld zwischen Fortschritt und Reaktion! – Unsere Antwort: eine inklusive Schule ist nötig und möglich!“

LAG Bildungspolitik, AG Betrieb und Gewerkschaft

39

A01_T05-08

Antrag „Gewerkschaftliche Arbeit stärken, Gewerkschaftsrat aufbauen“

LAG Bewegungslinke, AG Betrieb und Gewerkschaft

43

A02_T05-08

Antrag „Antikapitalismus gegen Querfrontpolitik! Internationale Solidarität statt Nationalismus!“

Ernst Krefft, Christiane Schneider, Conni Kerth, …

44

A03_T05-08

Antrag „Einberufung einer Kommission zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Schaffung einer landesweiten Awareness-Struktur“

Suzana Kamperidis, Enno Drewes, Regine Brüggemann, …

46

A04_T05-08

Antrag „Gemeinsam mit den Menschen linke Politik gestalten“

LAG #praktischlinks

47

A05_T05-08

Antrag „Mitgliederentscheid Bedingungsloses Grundeinkommens (BGE)“

BV Hamburg-Nord

49

A06_T05-08

Resolutionsvorschlag „Solidarität mit den Beschäftigten in der Hamburger Gastronomie“

Oliver Riek, LAG Bewegungslinke

50

A07_T05-08

Resolutionsvorschlag „Bezahlbare Miete statt Profite – Aktionstag MietenSTOPP am 8. Oktober unterstützen, den heißen Herbst einläuten“

David Stoop, Antje Conteh, Gernot Wolter,…

52

Änderungsanträge

53

Ae01-03_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

LAG #praktischlinks

54

Ae04_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

Bezirksvorstand Bergedorf, Michael Mirbach, Enno Drewes, …

55

Ae05_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

AG Betrieb und Gewerkschaft

56

Ae06_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

Axel Hopfmann, Nina Geier, Enno Drewes,…

57

Ae07_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

LAG Bewegungslinke

58

Ae08-15_
L01_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „DIE LINKE Hamburg im Aufbruch für eine solidarische Zukunft“

LAG Antifa/Gegen Rechts (Nur Ae10) Anna Arthur, Nilüfer Aydin, Gunhild Berdal,…

59

Ae01-04_
L02_T02-03

Änderungsanträge zum Leitantrag: „Für eine populäre Offensive der Hamburger LINKEN –

Für eine Erneuerung des Bündnisses mit unseren Wählerinnen und Wählern“

LAG Antifa/Gegen Rechts (Nur Ae01),  AG Studierendenpolitik (Nur Ae03), Anna Arthur, Nilüfer Aydin, Gunhild Berdal,…

65

Ae01-03_

A00_T05-08

Änderungsantrag zum Antrag: „Schule unter der Last der Coronaauswirkungen – Bildung: ein Kampffeld zwischen Fortschritt und Reaktion! -Unsere Antwort eine inklusive Schule ist nötig und möglich!“

Linksjugend solid Hamburg

68

Ae01_

A02_T05-08

Änderungsantrag zum Antrag: „Antikapitalismus gegen Querfrontpolitik! Internationale Solidarität statt Nationalismus!“

Enno Drewes, Marlit Klaus, Sabine Ritter,…

70

Ae02-03_

A02_T05-08

Änderungsantrag zum Antrag: „Antikapitalismus gegen Querfrontpolitik! Internationale Solidarität statt Nationalismus!“

Enno Drewes, Thomas Iwan, Daniela Ahrens-Bötel, …

71

Ae01-03_

A04_T05-08

Änderungsantrag zum Antrag: „Gemeinsam mit den Menschen linke Politik gestalten“

LAG Bewegungslinke

72

Bericht des Landesvorstandes

74

Organisatorisches

92

Kandidaturen

94

Kandidatur-Begründungen (max. 1 Seite mit max. 1 Bild; an kandidaturen@die-linke-hamburg.de schicken) werden hier auf der Website veröffentlicht.

Für den Abdruck im Materialpaket war der Einsendeschluss am Mittwoch, 7.9.22, 10 Uhr.

Kandidierende als Landessprecher:in:
Kandidierende als Landesschatzmeister:in:
Kandidierende als Landesgeschäftsführer:in:
Landesvorstandskandidierende, die von den Bezirksmitgliederversammlungen nominiert wurden:
weitere Landesvorstandskandidierende (Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung):
weitere Landesvorstandskandidierende (gemischter Wahlgang):

Da wir nur begrenzt Plätze zur Verfügung haben, ist ein besonderer Aufwand notwendig, um möglichst vielen Genoss:innen die Teilnahme zu ermöglichen: Wir bitten alle Delegierten und Teilnehmenden mit beratender Stimme uns mitzuteilen (lpt-orga@die-linke-hamburg.de), ob ihr am Parteitag teilnehmt oder (auch nur teilweise) euer Mandat nicht wahrnehmen könnt, damit wir die jeweiligen Ersatzdelegierten einladen können. Selbstverständlich sind wir im Rahmen des Organisationsstabes auch darauf vorbreitet, dass wir Ersatzdelegierte einladen können. Und selbstverständlich ist auch sichergestellt, dass Kandidierende und Genoss:innen, die Anträge vertreten wollen und selbst keine Delegierten sind, an dem Parteitag zumindest zum entsprechenden Tagesordnungspunkt teilnehmen können. Generell versuchen wir natürlich, allen, die als Gäste dabei sein wollen, eine Teilnahme zu ermöglichen.

Es gilt aber für alle, die nicht Delegierte oder Teilnehmende mit beratender Stimme sind: Ohne Meldung in der Landesgeschäftsstelle (lpt-orga@die-linke-hamburg.de) geht gar nichts, weil wir die begrenzte Platzanzahl nach Priorität vergeben müssen. Zur Herstellung der Parteiöffentlichkeit wird der Landesparteitag im Übrigen im Internet live gestreamt werden.

Anreise zum Parteitag

Bitte plant für die Anreise genügend Zeit ein!

Gültigkeit: 08.08.2022 - 19.09.2022

Letzte Änderung: 29.08.2022 10:06

Bis vsl. 18.09.: zw. Hammerbrook u. Wilhelmsburg S3 nur im 20-Minuten-Takt; S31 fährt nur zw. Altona und Berliner Tor. Grund: Brückenschäden nach Lkw-Brand an den Elbbrücken. Nutzen Sie zwischen Hauptbahnhof und Harburg auch die RE/RB oder mit einer hvv-Zeitkarte die ICE/IC/EC. Zusatzhalte einzelner RE5 von und nach Hbf in Neugraben sowie zusätzliche RE5 zw. Harburg und Hbf. Zw. Hammerbrook und Veddel fahren zudem MOIA-Shuttles. Zusatzbusse zwischen Elbbrücken und Wilhelmsburg. MetroBus 13 ist von und bis zur Haltestelle Elbbrücken verlängert; die Buslinie 154 ist verstärkt.

Quelle/neuester Stand

Aus der Innenstadt ist eine "normale" Anreise per S-Bahn nur am Freitag möglich:

  • Fahrzeit vom Hauptbahnhof bis Wilhelmsburg: ca. 10 Minuten
  • Zurzeit ist ein Umstieg in Hammerbrook notwendig.
  • Die Bahnen fahren nur alle 20 Minuten und sind logischerweise ziemlich voll.
  • Man weiß nicht, ob wirklich alle Züge verlässlich fahren.

Am Samstag (10.9.) und am Sonntag (11.9.) fahren zwischen Harburg und Elbbrücken KEINE S-Bahnen!

  • Eine Fahrt per Regionalexpresse nach Harburg und von dort per S-Bahn zurück geht am Samstag und Sonntag also nicht.
  • Aus Harburg Anreisende müssen am Samstag und Sonntag entweder den S-Bahn-Ersatzverkehr nehmen oder den 154er Bus ab Harburg Rathaus.

Gültigkeit: 03.09.2022 - 12.09.2022

Letzte Änderung: 29.08.2022 10:25

Von Samstag, 03. September (1 Uhr) bis Montag, 05. September (3 Uhr) sowie von Samstag, 10. September (1 Uhr) bis Montag, 12. September (3 Uhr) fahren Busse statt S-Bahnen zwischen Harburg und Elbbrücken in beide Richtungen. Die S31 fährt nur zwischen Altona und Hauptbahnhof in beide Richtungen. Bitte achten Sie auch weiterhin auf die Einschränkungen zwischen Wilhelmsburg und Hammerbrook wegen des Lkw-Brands!

Quelle/neuester Stand

aus der Innenstadt:

  • U4 oder S3 bis "Elbbrücken" (Fahrtzeit: ca. 10 Minuten vom Hauptbahnhof), von dort mit der 13er Bus (Richtung: "Kirchdorf-Süd") bis Haltestelle "Rathaus Wilhelmsburg" (Fahrtzeit: 30 Minuten) normaler Fahrplan (zurzeit verstärkt und schon ab "Elbbrücken")
  • ab "Berliner Tor" mit dem 154er Bus (Richtung: "S Harburg Rathaus (Hölertwiete)") bis Haltestelle "Rathaus Wilhelmsburg" (Fahrtzeit: 33 Minuten) normaler Fahrplan (zurzeit verstärkt)
  • zu Fuß durch den Alten Elbtunnel (knapp 500 Meter), dann von der Haltestelle "Steinwerder (Alter Elbtunnel)" mit dem 156er Bus bis Haltestelle "Rathaus Wilhelmsburg" (Fahrtzeit: 20 Minuten). Der fährt allerdings selten (Freitag alle 20 Minuten, Samstag Vormittag alle 60 Minuten, Samstag Nachmittag und Sonntag gar nicht)! Fahrplan

aus Harburg:

  • ab "Harburg Rathaus" mit dem 154er Bus (Richtung: "Berliner Tor") bis Haltestelle "Rathaus Wilhelmsburg" (Fahrtzeit: 20 Minuten)
  • ab Landungsbrücken (zunächst knapp 500 Meter durch den alten Elbtunnel): Strecke = 7 km
  • ab U-Elbbrücken: Strecke = 5,3 km

Tagungsort