Die Temperaturen steigen an und ebenso unsere Vorfreude auf einen spannenden heißen Wahlkampf. Deswegen treffen wir uns – genau sechs Wochen vor den Europa- und Bezirksversammlungswahlen – am Samstag, den 27. April 2024 am Nachmittag auf den Michelwiesen. Aus mehreren Bezirken gibt es auch Fahrradtouren zum Fest, mit spannenden Info-Zwischenstopps. Eimsbüttel: Treffen um 13 Uhr am Eidelstedter Platz vor der Buchhandlung Heymann Altona: Treffen um 11.30 Uhr an der Max-Brauer-Allee/ Eckte… Weiterlesen
Demos um 10:30 Uhr (Max-Brauer-Allee) und 14:00 Uhr (Dammtor). Treffpunkt für Linke: 10:15 Uhr vor dem Altonaer Rathaus und 14:15 Uhr Theodor-Heuss-Platz/Rothenbaumchaussee an der Stadtradstation. Weiterlesen
Mit Pressemitteilung von heute kündigt der Senat an, der angespannten Unterbringungssituation für Geflüchtete in Hamburg mit einer Gesetzesänderung begegnen zu wollen. Diese nun angekündigte Gesetzesänderung wurde bereits mit Bürgerschaftsantrag vom 1.November 2022 von der Linksfraktion gefordert, um kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten für… Weiterlesen
Eine abgesagte Landespressekonferenz und Medienberichte über einen heftigen Streit im Senat: Die Zukunft der Köhlbrandbrücke sorgt für Ärger. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Die Planungen der Köhlbrandquerung werden zunehmend zu einem Desaster für die Hamburger Politik.… Weiterlesen
Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer ließ heute verlauten, Hamburg müsse in Kürze Parks und Festplätze zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. Dazu Carola Ensslen, fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Es ist verstörend, dass der Senat jetzt so tut, als wäre die Naherholung in unseren… Weiterlesen
Seit August 2023 stellt die Linksfraktion Anfragen zur so genannten „SocialCard“. Damals wurde die SocialCard den Hamburger*innen als Pilotprojekt bis Ende 2024 zur Serviceverbesserung für Sozialleistungsberechtigte ohne Konto „verkauft“. Dies sollte dann zunächst evaluiert und die Bürgerschaft in den weiteren Verlauf einbezogen werden. Nun ist… Weiterlesen