Der Landesvorstand der Die Linke Hamburg schließt sich dem Aufruf „Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD!“ in der hier vorliegenden Fassung an. Hamburger Aufruf: Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD! Endlich! Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Zusammen mit Hunderttausenden waren wir in den letzten Wochen auf der Straße: Wir nehmen nicht länger hin, dass Rassismus und andere Formen von Diskriminierung Menschen bedrohen und die Gesellschaft zerstören. Wir lassen nicht zu,… Weiterlesen
Unsere Genoss*innen in Eimsbüttel haben sich gesagt: Eimsbüttel steht leer! Und wir tun etwas dagegen. Auf der zugehörigen Themenseite Leerstand haben die Eimsbüttler*innen zahlreiche Beispiele leer stehender Immobilien gesammelt – und sie fordern auf: Bei dir im Haus stehen Wohnungen leer? Du weißt wo Wohnraum leersteht? Melde dich bei uns! Viele Hamburger*innen können sich die Miete nicht mehr leisten, finden keine angemessene Wohnung. SPD und Grüne rühmen sich mit Zahlen, die belegen sollen,… Weiterlesen
Heute entscheidet das Europaparlament über die Verschärfung des Asylsystems. Es drohen haftähnliche Bedingungen – auch für Familien – an den EU-Außengrenzen. Schnellverfahren hebeln den Rechtsschutz gegen falsche Entscheidungen aus. Schutzsuchende werden in angeblich sichere Drittstaaten abgeschoben. Ergänzend dazu setzt die EU verstärkt auf… Weiterlesen
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird auf Wunsch der CDU das Thema Verkehr diskutiert. Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der wahlkampf-optimierte Titel ‚Hamburgs Verkehr steht still, weil Rot-Grün es so will‘ zeigt einmal mehr, dass die CDU nur den Autoverkehr… Weiterlesen
Eine bessere und dauerhafte Finanzierung der Schuldnerberatungen fordert die Linksfraktion zur nächsten Bürgerschaftssitzung. Bisher werden die anerkannten Schuldnerberatungsstellen in Hamburg einzelfallbezogen über Fallpauschalen finanziert. Diese Art der Finanzierung hat sich als nicht flexibel genug erwiesen - so konnte auch der geplante Ausbau… Weiterlesen
In der heutigen Bürgerschaftsitzung bringt die Linksfraktion einen Antrag zur weiteren Finanzierung der Forschungsstelle (post)koloniales Erbe / Hamburg und die (frühe) Globalisierung an der Universität Hamburg ein. Ende Jahr läuft die Finanzierung dieser Forschungsstelle aus. In der Antwort auf eine Große Anfrage der Linksfraktion entzieht sich… Weiterlesen