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Corona-Leugner:innen: Verbot der Demo ist die falsche Antwort

Deniz Celik

Nach Medienberichten soll die angekündigte Demonstration von Impfgegner:innen und Corona-Leugner:innen am Samstag verboten werden. 

Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist schon seltsam: All die Wochen ist die Polizei weitgehend untätig geblieben, hat sich kaum drum gekümmert, die Auflagen - wie etwa die Maskenpflicht oder Abstandsgebote - bei den Impfgegner:innen durchzusetzen. Nun aber direkt ein komplettes Demonstrationsverbot zu verhängen, ist völlig unverhältnismäßig.“

Keyvan Taheri, Landessprecher der Hamburger LINKEN: „Wir halten die Positionen, die bei diesen Versammlungen vertreten werden, für sehr problematisch. Daher ruft die LINKE ja auch zur Teilnahme an der Gegen-Demo 'Solidarität statt Verschwörungsideologien' an diesem Samstag auf. Doch wir brauchen kein Versammlungsverbot – wir brauchen eine zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung und wir brauchen inhaltliche Kritik an den Positionen der Impfgegner:innen und Rechten. Solche autoritären Methoden wie Versammlungsverbote sind die falsche Antwort auf gesellschaftliche Kontroversen.“

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