Deutschland friedenstüchtig machen!

+++ Demo in Berlin am 25.11.23 +++ 

Im vergangenen Jahr hat sich die Anzahl der in Kriegen und Konflikten getöteten Menschen im Vergleich zum Vorjahr mit rund 238.000 Todesopfern fast verdoppelt. Das ist die höchste Zahl seit 1994, dem Jahr des Genozids in Ruanda. Immer mehr Konflikte brechen aus, immer mehr Menschen werden getötet, verwundet und müssen fliehen. Aber anstatt für Frieden, Demokratie und Verhandlungen einzustehen, will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Er bezieht das ausdrücklich nicht nur auf die Bundeswehr, sondern auf die gesamte Gesellschaft. Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der LINKEN, findet in der aktuellen Pressekonferenz deutliche Worte zu dieser Kriegstreiberei: "Aufrüstung und militärische Abschreckung haben unsere Welt in den letzten Jahren offenkundig nicht sicherer und schon gar nicht friedlicher gemacht. Wir brauchen endlich globale diplomatische Konfliktlösungsstrategien und eine präventive, auf Frieden und Stabilität ausgerichtete Außenpolitik!"

Hundert Milliarden gibt die Regierung für mehr Waffen aus, trotz maroder Schulen, fehlender Kitaplätze, geschlossener Schwimmbäder und Armutslöhnen für ein Fünftel der Bevölkerung. Das ist der Ampel offenbar nicht genug. Werbung fürs Töten und Sterben gibts schon lange an jeder zweiten Bushaltestelle. Weil die Truppe aber trotzdem nicht genug Nachwuchs findet, findet Pistorius es einen Fehler, dass 2013 die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Was schwebt dem Kriegsminister denn noch so vor: Hymne singen, Fahnenappelle, Geländeübungen in der Schule? Oder vielleicht Militärparaden Unter den Linden in Berlin? Dazu sagen wir Nein! Wir müssen endlich "friedenstüchtig" werden und Menschen schützen. Das passiert nicht durch Aufrüstung, sondern durch Kampf gegen den Hunger und gegen den Klimawandel. Laut Schätzungen bräuchte es 33 Milliarden US-Dollar pro Jahr, um Hunger aus der Welt zu schaffen. Deutschland allein gibt 55 Milliarden pro Jahr für Rüstung aus. Alle Staaten der Welt zusammen verschwenden 2.000 Milliarden für Kriegsgerät. Dieser Irrsinn muss aufhören!

Am Samstag, den 25. November, findet in Berlin die Demonstration Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten statt, zu der auch DIE LINKE aufruft. Um möglichst vielen Menschen aus Hamburg eine gemeinsame Anfahrt nach Berlin zu ermöglichen, organisieren Aktive aus dem Hamburger Forum mehrere Busse – hier könnt ihr euch anmelden.