Newsletter #september 2019.03
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100.000 Hamburgerinnen und Hamburger sind heute Mittag in der Hamburger Innenstadt unterwegs gewesen, um #AlleFürsKlima als Teil der weltweiten Klimabewegung den dritten Globalen Klimastreik von Fridays for Future zu unterstützen. Auch wir als LINKE unterstützen Fridays for Future in dem Kampf die Klimakatastrophe abzuwenden. Für uns ist klar, es braucht etwas anderes als nur einen neuen Motor für das kapitalistische Wirtschaftssystem. DIE LINKE war heute dabei und setzt sich ein für einen sozialen und ökologischen Systemwandel ein. mehr lesen
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Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
Mit 100.000 Gleichgesinnten zu Demonstrieren macht große Freude- und kostet Zeit. Und es waren so viele, dass es schwierig war sich untereinander zu finden. Dennoch herzlichen Dank an alle, die guter Laune zu diesem machtvollen Signal für eine Klimawende beigetragen haben.
Wie angekündigt ist in dieser Woche unser Programmentwurf zur Bürgerschaftswahl veröffentlicht worden. Ihr findet ihn auf unserer Website und ihr erhaltet jetzt zeitnah eine E-Mail im Rahmen des Online-Projektes "Basis ist Boss", mit persönlichen Login-Daten und weiteren detaillierten Informationen.
Euer Geschäftsstellenteam
P.S. aka Last Call: Alle Genoss*innen, die zur Bürgerschaft kandidieren möchten, sind herzlich zu einem Kandidierenden-Treffen am kommenden Montag, den 23. September, um 19:30 Uhr in die Lilienstraße 15 (auf Einladung von Heike Sudmann) in den Sitzungssaal im II. Stock einladen.
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Datum: 28. September 2019 11:00 - 17:30 Uhr
Ort: Rathaus Hamburg, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Mit den Massendemonstrationen der vergangenen Monate ist eine neue Mietenbewegung auf den Plan getreten. Alternativen zur vorherrschenden, investoren- und eigentümerfreundlichen Wohnungspolitik liegen auf dem Tisch. Auf dem Weg zum guten und bezahlbaren Wohnen für alle sind aber auch noch Fragen offen: Wie können das Wohnen demokratisiert, die Rechte der Mieter*innen gemeinsam durchgesetzt und der Klimaschutz vorangebracht werden? Was tun gegen Spekulation und Geldwäsche und zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit?
DIE LINKE. im Bundestag und die DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft laden ein zum 5. Mietenpolitischen Ratschlag, um parlamentarische und außerparlamentarische Kräfte zu vernetzen und für eine Kehrtwende in der Wohnungspolitik zu bündeln. mehr lesen
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28. September 2019 14:00 - 17:00 Uhr
Hamburg, Der Platz vor Saturn / Das Bündnis für die sexuelle Selbstbestimmung Hamburg
Weg mit dem §§219a und 218 StGB.
Schwangerschaftsabbrüche werden in Deutschland immer noch kriminalisiert!
Gynäkolog*innen werden angeklagt und Abtreibungsgegner*innen verhindern den Zugang zur Information und Beratung. Sie demonstrieren vor entsprechenden Beratungsstellen und Praxen und belästigen ratsuchende Frauen*.
Der Paragraf – §219a, StGB aus 1933!!! – besagt, dass sich diejenigen, die „Werbung“ für einen Abbruch machen, strafrechtlich verfolgt werden können.
Seit langem streiten die Jurist*innen, ob es sich bei dieser Information auf einer Homepage um eine Werbung im Sinne des §219a handelt oder nicht. Der §219a ist hier auslegungsfähig und seine Abschaffung ist längst überfällig!!
Durch die Klagewut der selbsternannten Lebensschützer*innen und der Belästigungen durch Arbtreibungsgegner*innen ist ein eklatanter Rückgang von Informationsmöglichkeiten für Frauen, die sich über einen Abbruch informieren wollen, entstanden. Denn aus Angst vor einem langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahren und weil sie Aktionen (Demonstrationen und Aufläufe vor der Praxis, Hassmails etc.) von selbsternannten Lebensschützer*innen befürchten, nehmen Gynäkolog*innen/Ärzt*innen die Informationen, dass sie einen legalen Abbruch vornehmen, von ihrer Homepage.
Schwangere, die über einen Abbruch nachdenken, brauchen gerade in dieser Situation kompetente Informationen, um eine Entscheidung fällen zu können. Ärzt*innen sollten nicht kriminalisiert werden, wenn sie ihrem Informations- und Aufklärungsrecht nachkommen!
Wir fordern: Alle Menschen müssen diskriminierungsfrei über ihre Familienplanung und ihr Sexualleben entscheiden können und bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützt werden!
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass Frauen in Not nicht wieder allein gelassen sind.
Lasst uns dafür massenhaft auf die Straße gehen!!!!
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Treffen der LAG Netzpolitik
14. September 2026, 18:00 - 20:00 Uhr, Hamburg, Landesgeschäftsstelle, LAG Netzpolitik
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Bringt wie gewohnt gerne Themen mit und lasst uns gemeinsam diskutieren.
Wenn ihr zum ersten Mal dabei seid, kommt gerne eine Viertelstunde früher (d.h. um 17:45) für ein Onboarding vorbei!
Weiteres zur LAG sowie Beitrittsformular
mehr
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Treffen der LAG Netzpolitik
12. Oktober 2026, 18:00 - 20:00 Uhr, Hamburg, Landesgeschäftsstelle, LAG Netzpolitik
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Thema: Digitale Gewalt
Bringt wie gewohnt gerne weitere Themen mit und lasst uns gemeinsam diskutieren.
Wenn ihr zum ersten Mal dabei seid, kommt gerne eine Viertelstunde früher (d.h. um 17:45) für ein Onboarding vorbei!
Weiteres zur LAG sowie Beitrittsformular
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Treffen der LAG Netzpolitik
9. November 2026, 18:00 - 20:00 Uhr, Hamburg, Landesgeschäftsstelle, LAG Netzpolitik
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Bringt wie gewohnt gerne Themen mit und lasst uns gemeinsam diskutieren.
Wenn ihr zum ersten Mal dabei seid, kommt gerne eine Viertelstunde früher (d.h. um 17:45) für ein Onboarding vorbei!
Weiteres zur LAG sowie Beitrittsformular
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Weitere Termine und Veranstaltungstipps auf der Website in der Terminübersicht
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Im Mittelpunkt des Landesparteitages steht der Auftakt des Wahlkampfes zu den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar 2020. Unter dem Motto »Wem gehört die Stadt? – Das solidarische Hamburg von morgen erkämpfen!« sind Wohnungspolitik, Klima- und Umweltpolitik, Pflege- und Gesundheitspolitik sowie der Kampf für soziale Gerechtigkeit die Schwerpunkte des Bürgerschaftswahlprogrammentwurfs, der auf dem Landesparteitag diskutiert, beraten und beschlossen wird.
Direkt zu Beginn des Landesparteitages werden zudem die beiden Delegierten des Landesverbandes zum Bundesausschuss gewählt. Bewerbungen, werden auf dem Parteitagsportal im Internet veröffentlicht. Änderungsanträge zu den gestellten und im Materialpaket dokumentierten Anträgen können bis Freitag, den 11. Oktober 2019, 17:00 Uhr gestellt werden. Vorzugsweise bitte ich euch, diese direkt an die Antragskommission des Landesparteitages per Email an antragskommission@die-linke-hamburg.de zu senden.
Eure Kandidatur-Begründungen zum Bundesausschuss veröffentlichen wir, insofern sie im Umfang von maximal 1 Seite DIN A4 als PDF oder Word-Dokument (maximal 1 Bild im Dokument) eingereicht werden, ebenso auf unserer Website. Falls sie im zweiten Materialpaket mit abgedruckt werden sollen, reicht sie ebenso bis zum 11. Oktober 2019 17:00 Uhr ein. Bitte per Email an lgf@die-linke-hamburg.de.
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Nach den für uns alle nicht erfreulichen Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen, gilt es jetzt bis zum 27. Oktober in Thüringen gemeinsam für ein starkes Ergebnis der LINKEN zu kämpfen. Die Genossinnen und Genossen brauchen dafür jede Unterstützung, jetzt heißt es Zusammenhalten gegen den Rechtsruck. Registriert Euch für die Wahlkampfunterstützung direkt mittels Online-Formular. Darüber hinaus bitten die Thüringer Genoss*innen um Unterstützung beim Haustürwahlkampf: Am 04./05.10. in Erfurt und am 25./26.10. in Weimar, soll es mit geballter LINKER Kraft an Haustüren gehen. Wer dort Unterstützung leisten möchte und kann, meldet sich unter der Emailadresse haustuergespraeche@die-linke.de.
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