Bezirksrahmenwahlprogramm

Miteinander statt Gegeneinander: Gegen Konkurrenz, extreme Rechte und soziale Ungleichheit - Gemeinsam machen wir Hamburg zur lebenswerten Stadt für Alle

Hamburg ist eine der reichsten Städte Deutschlands: hier leben 42.000 Millionäre und Millionärinnen. Gleichzeitig wächst jedes fünfte Kind in Armut auf, müssen alte Menschen ihre Rente durch Flaschensammeln aufbessern und Obdachlose bleiben auch im Winter ohne warmen Schlafplatz. In den Bezirken Hamburgs sehen wir jeden Tag, wie die Armut um sich greift. Tausende sind auf Tafeln und andere Sozialeinrichtungen angewiesen, die kaputtgespart oder geschlossen werden. Dagegen wollen und werden wir auch weiterhin kämpfen. Genug Personal für die Kita um die Ecke oder gutes Essen in der Stadtteilschule gehören für uns genauso zu einem lebenswerten Stadtteil wie der Park mit Bänken oder der Sportplatz für Erwachsene und Kinder. Genug Geld dafür ist da – wir kämpfen für radikale Umverteilung von oben nach unten und die Abschaffung der Schuldenbremse.

Hamburg wird auch in den kommenden Jahren Verschärfung der sozialen Ungleichheit geprägt werden, wenn sich nicht mehr Menschen für einen grundlegenden Politikwechsel engagieren. Solidarität schafft Hoffnung – wir wollen zu Protest ermutigen. Anstatt den vorhandenen Reichtum gerechter zu verteilen und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, dient der Hamburger Senat den Interessen reicher Investoren und Unternehmen, während er gleichzeitig das Allgemeinwohl durch die Schuldenbremse einschränkt. Ein Staat aber, der die Bevölkerungsmehrheit arm macht, will den privaten Reichtum nicht bekämpfen. Wir dagegen durchaus!“

DIE LINKE setzt sich deshalb für einen grundlegenden Politikwechsel ein: Der Raubbau an den sozialen Grundlagen unserer Stadt muss beendet und die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt gerückt werden: wir wollen Hamburg zur solidarischen Stadt für Alle machen. Nicht gegeneinander, sondern miteinander können wir für Veränderungen sorgen:

Gute Wohnungen für Alle ohne arm zu werden

Die Miete steigt und steigt, das Einkommen aber nicht. Reicht das Geld nicht mehr für die Miete, müssen viele Menschen ihre Wohnung aufgeben und ihren vertrauten Stadtteil verlassen. Diese Verdrängung werden wir auch im Bezirk weiter bekämpfen. Solange Immobilienkonzerne Wohnungen als Spekulationsobjekte behandeln und sie Mieten erhöhen, wo sie nur können, wird der Mietenwahnsinn kein Ende haben. In den letzten Jahrzehnten wurden Spekulation und Profite durch neue Gesetze befeuert. Das muss auf Bundesebene gestoppt werden. Wir brauchen wieder gemeinnützige Wohnungsunternehmen, die keine Abzocke betreiben.

In Hamburg und in den Bezirken fehlen günstige Wohnungen, vor allem für Menschen mit normalem und niedrigem Einkommen. Wir wollen deshalb viel mehr Wohnungen bauen lassen, die dauerhaft als Sozialwohnungen mit günstigen Mieten zur Verfügung stehen. Wer Wohnungen und Büroräume Leerstehen lässt, um damit zu spekulieren<s> </s>bzw. sie gewinnbringend als Ferienwohnung vermietet, wird zur Verantwortung gezogen, bis hin zur Enteignung durch die Stadt, wie es Art. 14 des Grundgesetzes vorsieht.

Wir fordern:

Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden
Im Neubau mindestens 50 Prozent Sozialwohnungen, auf städtischen Flächen 100 Prozent geförderter Wohnungsbau
Dauerhafte Mietpreisbindung für Sozialwohnungen
Bereitstellung von menschenwürdigem Wohnraum für alle von Obdach- oder Wohnungslosigkeit betroffenen und bedrohten Menschen
zur kurzfristigen Linderung der Not auskömmliche Mittel für das Winternotprogramm: 24 Stunden am Tag geöffnet und mit Platz und Ausstattung, die den Bedarf befriedigen

Für eine lebenswerte und nachhaltige Stadt:

Der Klimawandel mit steigenden Meeresspiegeln und deutlichen Temperaturveränderungen schreitet umso heftiger voran, je weniger wir dagegen tun. Ein Klimakiller wie das Kohlekraftwerk in Moorburg muss abgeschaltet und die Kreuzfahrtschiffe müssen an Landstrom angeschlossen werden. Damit die Quartiere für alte und neue Bewohner lebenswerter werden, bekämpfen wir Planungen nach Investoreninteressen. Wohnungsbauvorhaben werden wir gemeinsam aus einem sozialräumlichen Gesamtkonzept entwickeln. Qualitative Kriterien wie Belüftung, Freiraum, Lärmschutz, Infrastruktur und Arbeitsplätze müssen Voraussetzung werden. Wir wollen Grünflächen als Rückzugflächen und „grüne Lunge“ Hamburgs erhalten.

Umweltfreundliche Energiegewinnung in Hamburg ist möglich, ob als Blockheizkraftwerk im Wohnquartier, ob als Solar- oder Windenergieanlage.

Ohne Auto geht es nicht? Doch, wenn wir genug Bus- und Bahnstrecken haben und die HVV-Preise nach und nach bis auf Null sinken. Wenn wir das Radfahren auf breiten Radfahrstreifen so gut machen, dass niemand von Autos, Lkw oder Bussen gefährdet wird. Weniger Autos in der Stadt bedeuten mehr Platz für Menschen, für Wohnungen und für Grün. Und dafür lohnt es sich, aus- und umzusteigen.

Wir fordern:

Den Ausbau von Radwegen, Bahnstrecken und öffentlichem Nahverkehr. Die HVV Preise wollen wir schrittweise auf Null senken.
Erhalt von öffentlichen Grünflächen und Baumbeständen
Die Umsetzung von Tempo-30-Zonen als Regelgeschwindigkeit

Für eine gute Daseinsvorsorge in den Bezirken:

Die Tatsache, dass tausende Menschen in Hamburg in Armut leben müssen, darunter besonders viele alleinerziehende Mütter, Kinder und ältere Menschen, ist ein Skandal. Wir kämpfen deshalb für die Einführung einer sanktionsfreien Mindestsicherung. Die Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Gesundheit, Bildung, Wohnen oder die Energieversorgung darf nicht privaten Profitinteressen geopfert werden. Die unhaltbaren Zustände in Hamburger Krankenhäusern zeigen die fatalen Konsequenzen, die eintreten, wenn die soziale Grundversorgung gewinnorientierten Unternehmen überlassen bleibt. Die Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand: Wir fordern deshalb die Rekommunalisierung von Krankenhäusern und die unverzügliche Umsetzung des Volksentscheides zur Rekommunalisierung der Energienetze. Die Daseinsvorsorge muss allerdings auch ausreichend finanziert werden. Geld genug ist da. Wir wollen mehr Personal im öffentlichen Dienst in den Bezirken und ein Investitionsprogramm für Schulen, Krankenhäuser und den öffentlichen Nahverkehr auflegen.

Wir fordern:

Die Stärkung der Senioren- und Seniorinnenarbeit in den Bezirken, insbesondere den Ausbau aufsuchender Angebote
Verbindliche und bedarfsgerechte Personalschlüssel für alle Hamburger Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
keine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Bessere Ausstattung der Wohn-Pflege-Aufsicht in den Bezirken

Für gute Bildung und Kultur:

In Hamburg ist Bildung immer noch stark vom Geldbeutel der Eltern abhängig, weil das Hamburger Schulsystem stark auf die Eltern als Hausaufgabenhilfe setzt. Diese Bildungsungerechtigkeit wird durch die Spaltung des Hamburger Schulwesens in Stadtteilschulen und Gymnasien („Zwei-Säulen-Modell“) noch verstärkt. DIE LINKE tritt für eine Schule für alle ein. Diese würde gemeinsames Lernen ermöglichen, Ausgrenzung und Abschulung ächten und mit klugen pädagogischen Konzepten den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil stärken. Wir wollen den Ganztag ausbauen und ihn gleichzeitig freier gestalten. Alle Kinder und Jugendlichen sollen ein kostenloses und hochwertiges Essen erhalten.

Zu guter Bildung gehört auch die kulturelle Teilhabe. Die Möglichkeit, ein Theater, Konzert oder Museum zu besuchen oder selbst kreativ zu werden, sind allerdings in den Hamburger Bezirken sehr ungleich verteilt. Wir setzen uns für einen wohnortnahen Zugang zu Kultur und den Abbau finanzieller Hürden ein, damit alle Hamburger und Hamburgerinnen die Möglichkeit haben, die Vielfalt der Hamburger Kultur zu erfahren und an ihr mitzuwirken.

Wir fordern:

Eine bessere personelle und finanzielle Ausstattung von Kitas und Krippen
Kostenlose Schulessen an allen Schulen in Hamburg sowie besonders das kostenlose Frühstück in allen Kitas und Grundschulen
Den Ausbau der sozialen Infrastruktur, insbesondere die Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Straßensozialarbeit und für jeden Bezirk ein weiteres Kinder- und Familienzentrum
Den Ausbau der Kulturförderung in den Stadtteilen
Kostenfreie Sozialräume für Kulturschaffende und Gruppentreffen kulturinteressierter Laien
Kostenlosen Zugang für Kinder, Jugendliche und Menschen mit niedrigem Einkommen zu geförderten Theatern, Konzerten und Museen

Für mehr Demokratie in den Bezirken:

Mit der Volksgesetzgebung existiert in Hamburg ein im Vergleich zu anderen Bundesländern relativ fortschrittliches demokratisches Verfahren. Den Herrschenden in der Stadt ist die Volksgesetzgebung gerade deshalb ein Dorn im Auge. Wir LINKEN verteidigen die demokratische Verfasstheit Hamburgs und setzen uns für eine Ausweitung demokratischer Mitbestimmung ein. Die Volksgesetzgebung darf nicht durch Finanzierungsvorbehalte ausgehöhlt werden. Wir wollen die Bezirksversammlungen gegenüber dem Senat stärken, damit demokratische Entscheidungen möglichst vor Ort und im Austausch mit den Hamburgern und Hamburgerinnen gefällt werden. Auch die Stadtteilbeiräte wollen wir ausbauen und mehr Rechte für sie erstreiten.

Um vor Ort gelebt werden zu können, braucht sie allerdings auch konkrete Orte der Demokratie, an denen sich Menschen begegnen können. Wir setzen uns deshalb für die Schaffung von Räumen für soziale Projekte und Begegnung in den Bezirken ein.

Wir fordern:

Die Stärkung der Bezirke mit eigenem Haushalts- und Budgetrecht
Die Umsetzung von Bezirksentscheiden
die Stadtteilbeiräte zu stärken, sie mit besseren Mitteln auszustatten und auf mehr Bürgerbeteiligung zu verpflichten
Die Bereitstellung von Räumen und die Einrichtung von Bürgerhäusern für soziale Begegnung in den Quartieren

Für ein friedliches und weltoffenes Hamburg – gegen Rassismus und rechte Hetze

In Hamburg leben seit Jahrhunderten Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen. Diese Realität wird von Rechten als Bedrohung dargestellt, um Hass und Rassismus zu schüren. Ihnen geht es darum, die Lohnabhängigen zu spalten. Wir LINKEN wissen: Solidarität ist unteilbar und international. Das Grundrecht auf Asyl muss allen Menschen in Not gewährt werden. Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp und die Erlaubnis zum Familiennachzug. Die Aufnahme flüchtender Menschen ist ein Gebot der Solidarität. In den Bezirken wird hierfür bereits viel getan, den Bezirken müssen allerdings auch die finanziellen Mittel zur Bewältigung der Herausforderungen bereitgestellt werden. Wir setzen uns deshalb für ein massives Investitionsprogramm ein, um angemessenen Wohnraum und eine soziale Infrastruktur für alle Menschen zu gewährleisten. Um diesen Prozess demokratisch zu gestalten wollen wir die Integrationsbeiräte als Ausschuss in die Bezirksversammlung einbinden und ihnen mehr politische Gestaltungsmöglichkeiten geben.

Hamburg ist einer der größten Umschlagplätze für Rüstungsgüter in Europa. Von hier aus wird der Tod nach Afrin und anderswo exportiert. Zusammen mit allen friedensbewegten Hamburgerinnen und Hamburgern streiten wir für ein Verbot von Rüstungsexporten und Atomwaffen sowie für eine friedliche Außenpolitik ohne Auslandseinsätze der Bundeswehr. Im Austausch mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen entwickeln wir Konzepte für eine Konversion der Rüstungsindustrie zu einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Wirtschaft. Die militaristische Indoktrinierung an Schulen und Universitäten durch die Bundeswehr lehnen wir ebenso ab, wie die verherrlichende Zurschaustellung von Kriegsschiffen beim Hafengeburtstag. Die Bezirksfraktionen der LINKEN in Hamburg werden die von Friedensnobelpreisträger ICAN initiierte „Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags“ unterstützen und bringen in die jeweiligen Bezirksversammlungen parlamentarische Initiativen ein, die in Richtung Bürgerschaft und Bundesrat zielen, damit die Bundesrepublik dem UN-Vertrag zum Verbot der Atomwaffen beitritt und die US-Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen werden.

Wir fordern:

Hamburg zur sicheren Stadt für Menschen in Not und Zuflucht für Seenotgerettete zu machen
die sozialen Voraussetzungen für eine gelingende Integration in den Bezirken zu schaffen
das Wahlrecht auch für Nicht-EU Ausländer und Ausländerinnen zu gewährleisten
den sofortigen Stopp von Rüstungsexporten und Atomtransporten durch den Hamburger Hafen
die Einführung und Umsetzung von Zivilklauseln an allen Hamburger Hochschulen
Kein Werben fürs Sterben mehr an Hamburger Schulen – Bundeswehr raus aus Schulen und Kitas
Umbenennung der nach Militaristen und Kolonialisten benannten Straßen, Plätze, Gebäude und Einrichtungen zur würdigen Erinnerung an Antimilitaristen, Pazifisten, Deserteure und Antifaschisten
sofortige Beendigung der kommerziellen Nutzung des Stadthauses (ehemaliges Gestapo-Hauptquartier) und stattdessen Errichtung einer antifaschistischen Lern- und Gedenkstätte

Frauenrechte sind Menschenrechte

Die Diskriminierung von Frauen drückt sich immer noch in geringerem Einkommen, der Armutsgefährdung von Alleinerziehenden und Frauen im Alter sowie der potenziellen Gefahr häuslicher Gewalt aus. Die Veränderung der Gesellschaft hin zu prekären nicht mehr die Existenz sichernden Arbeitsverhältnissen und der Ab- und Umbau des Sozialstaats sowie die rigide Veränderung der öffentlichen Arbeitsverwaltung hat die soziale Ungleichheit auch zwischen Frauen verstärkt. Durch Privatisierung und Einschnitte im sozialen Bereich wird die Sorge für Kinder, Alte und Kranke zunehmend individualisiert und Frauen tragen dabei die Hauptlast. Emanzipiert ist eine Gesellschaft dann, wenn jede und jeder sozial abgesichert ist und gleiche Chancen zur Realisierung selbstbestimmter Lebensentwürfe hat. Kinder dürfen kein Grund für ökonomische Abhängigkeit und Armut mehr sein. Auch in den Bezirken muss die Umsetzung des gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms des Senats in allen Ämtern durch ein bezirkliches Konzept zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen erfolgen.

Wir fordern:

Gleichstellungsbeauftragte für die Bewohnerinnen in jedem Bezirk
Die Vergabe von Finanzmitteln unter Berücksichtigung ihrer geschlechtsspezifischen Auswirkungen (Gender Budgeting)
Den Erhalt und Ausbau von Frauen- und Mädchenprojekten, Mütterberatung und Elternschulen
in jedem Bezirk die Einrichtung eines Wohnprojekts und eines Tagestreffs für wohnungslose Frauen
den Ausbau der Familienhebammenstrukturen unter voller Ausschöpfung der Bundesmittel

DIE LINKE setzt dem schlechten „Weiter-so“ des rot-grünen Senats eine soziale, friedenspolitische und ökologische Alternative entgegen. In Bündnissen wie Recht auf Stadt, dem Hamburger Bündnis gegen Rechts oder dem Bündnis für mehr Pflegepersonal, in Gewerkschaften, den Interessenvertretungen in Betrieb, Verwaltung, Schule und Hochschule sowie in der Friedensbewegung sind wir aktiver Teil sozialer Bewegungen.

Das breit getragene Engagement der Hamburger und Hamburgerinnen in der Flüchtlingssolidarität, erfolgreiche Volksinitiativen, wie z. B. für Mehr Personal in den Kitas und den Krankenhäusern, oder den schnellen Kohleausstieg, sowie die großen Demonstrationen in Hamburg in den letzten 4 ½ Jahren, wie z.B. Gegen die Rechtsentwicklung und für eine offene und solidarische Gesellschaft, Gegen die Macht der Konzerne und Freihandelsabkommen oder für internationale Solidarität und eine soziale Weltgesellschaft – ohne Rüstungsexporte und Kriegseinsätze – statt der G20 Diktatur zeigen:

Für viele unserer Vorschläge für eine soziale und solidarische Stadtentwicklung gibt es deutliche Mehrheiten in Hamburg. Es kommt aber nicht nur darauf an, links zu wählen, sondern auch selbst aktiv zu werden. Sich einzusetzen für ein soziales und solidarisches Hamburg, das gute Lebensbedingungen für die Vielen und nicht die Wenigen mit großen Vermögen bietet. DIE LINKE wird auch weiterhin an der Seite derjenigen stehen, die sich gemeinsam für eine soziale und solidarische Stadt einsetzen. Ein Hamburg für die Vielen und nicht die Wenigen!