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Stellungnahme

In einem Medienbericht wirft Keyvan Taheri, der Landessprecher der Hamburger LINKEN, dem eigenen Landesverband Rassismus vor. 

Mit Befremden nehmen wir diese Vorwürfe zur Kenntnis. Bevor er sie an die Presse gegeben hat, hat Keyvan Taheri diese Vorwürfe nie zuvor thematisiert - weder im geschäftsführenden Landesvorstand noch im Landesvorstand noch im Fraktionsvorstand. Es lagen uns bisher keinerlei Hinweise auf rassistische Beleidigungen in diesen Gremien vor. Wir fordern Keyvan Taheri auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und seine bisher in keiner Weise konkretisierten Vorwürfe in die zuständigen Gremien einzubringen. 

In der Hamburger LINKEN tragen seit vielen Jahren und auf allen Ebenen Menschen mit Migrationshintergrund Verantwortung in Führungspositionen. Hamburgs LINKE hat sowohl zur Bürgerschaftswahl als auch zur Bundestagswahl Spitzenkandidat:innen mit Migrationshintergrund aufgestellt. Der von der LINKEN gestellte Vizepräsident der Bürgerschaft hat Migrationshintergrund. Beide Landessprecher:innen und der Landesschatzmeister haben Migrationshintergrund. Eine der beiden Ko-Fraktionsvorsitzenden hat einen Migrationshintergrund. In den Bezirksvorständen, den Bezirks- und Bürgerschaftsfraktionen und in allen Parteiämtern sind Menschen mit Migrationshintergrund in großer Zahl vertreten – sie stellen einen wichtigen und selbstverständlichen Teil unserer Partei. Anders lautende Vorwürfe sind sachlich falsch und politisch verwerflich.

Rassismus ist ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft. Niemand ist völlig frei von rassistischen Tendenzen, natürlich auch wir als LINKE nicht. Doch wir sind uns dieses Problems bewusst und nehmen solche Vorwürfe sehr ernst. Hier handelt es sich aber um bloße Beschuldigungen ohne Belege. Keyvan Taheri instrumentalisiert sie, um im Vorfeld des Landesparteitages im September seine innerparteilichen Gegner:innen bloßzustellen. Ein solches Vorgehen ist parteischädigend. Und noch viel schlimmer: Allen Menschen, die sich gegen Rassismus wehren, die Tag für Tag in ihrem Alltag Rassismus erleben müssen und deren Unterstützung ein ganz wichtiger Teil unseres LINKEN Selbstverständnisses ist, leistet ein solches Vorgehen einen Bärendienst. 

 

Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft

Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft

Martin Wittmaack, Landesgeschäftsführer der Hamburger LINKEN

Julian Georg, Landesschatzmeister der Hamburger LINKEN

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