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Preisexplosion im Knast: LINKE fordert Inflationsausgleich für Gefangene

Carola Ensslen

Nicht nur Supermarktkund:innen verzweifeln derzeit an den enorm gestiegenen Preisen – auch in Inhaftierte in Hamburger Gefängnissen sind mit drastischen Preiserhöhungen konfrontiert. Zwar wird die Verpflegung von der Anstalt gestellt – alle weiteren Genuss-, Körperpflege- oder Nahrungsmittel müssen Gefangene aber selbst in anstaltseigenen Läden kaufen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE die Zahlung eines Inflationsausgleichs und die Erhöhung der Versorgungspauschale für Gefangene in Hamburgs Justizvollzugsanstalten.

Carola Ensslen, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt dazu: „Gefangene sind von den Preiserhöhungen stark betroffen und können die erhöhten Preise nicht durch Einkommen oder Vermögen ausgleichen. Für sie führt die Inflation unmittelbar zu erheblichen Einbußen in ihrem Haftalltag.“  Eine Anfrage der LINKEN dokumentiert die Preissteigerungen in den Gefängnissen. So sind zum Beispiel seit 1. Juni 2022 die Preise für Käseaufschnitt in einigen Anstalten um über 30 % und für Vollkornbrot um über 60 % gestiegen. Zwar müssen die Preise in den Anstalten „marktüblich“ sein. Dies wurde aber seit mindestens 2018 von der Behörde nicht mehr kontrolliert. Zum anderen ist durch die hohen Lebensmittelpreise die bisherige Pauschale für die von der Anstalt geleistete Verpflegung der Gefangenen nicht bedarfsdeckend. Aktuell liegt die Verpflegungskostenpauschale bei 3,25 € pro Tag.

Ensslen dazu: „Mit der aktuellen Pauschale ist eine ausgewogene, gesunde und bedarfsdeckende Verpflegung der Gefangenen nicht zu machen. Auch die gestiegenen Preise bei den Anstaltskaufleuten müssen kompensiert werden. Soziale Gerechtigkeit endet nicht an der Gefängnismauer. Es ist die Aufgabe der Justizbehörde, dies auch sicherzustellen.“ 

Den Antrag (Drs.22/9307), sowie die dazugehörige Schriftliche Kleine Anfrage (Drs.22/9056) finden Sie im Anhang.

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