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Rot-grüne City: „Möglichst autoarm“ ist nur möglichst schwach

Heike Sudmann

SPD und Grüne haben weitere Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt: Aus den Bereichen Jungfernstieg und Passagenviertel soll der Individualverkehr „möglichst raus“, die Parkhäuser in der Innenstadt sollen weiterhin angefahren werden können. Konkretes zur Verlagerung von Buslinien von der Mönckeberg- in die Steinstraße, zu Busspuren und Radwegen in der Steinstraße und besseren Fußgänger_innen-Querungen der Ludwig-Erhard-/Willy-Brandt-Straße gibt es weiterhin nicht – alles soll noch weiter geprüft werden. Als Ziele wird lediglich benannt, die Innenstadt „deutlicher autoarm machen“ sowie einen „Diskussions- und Umsetzungsprozess mit  Stakeholdern“ zu führen.

„Viel Rumgeschwurbel, keine verbindlichen Festlegungen“, findet Heike Sudmann, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nicht am grünen Tisch zu entscheiden und mit vielen Menschen zu planen – das wird plötzlich als neue Weisheit präsentiert. In Wirklichkeit schieben SPD und Grüne das jetzt vor, weil sie keine verbindlichen und klaren Ziele finden. Während Paris eine große Straße entlang des Seine-Ufers einfach dichtgemacht hat, wird in Hamburg nicht mal der kurze Ballindamm autofrei. Was Rot-Grün heute präsentiert, ist nicht möglichst autoarm, sondern möglichst schwach.“


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