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Lernen aus Corona: LINKE schlägt Enquete-Kommission vor

Deniz Celik

Um die Stadt auf künftige Krisen und Pandemien vorzubereiten, beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dieser sollen Abgeordnete aller Fraktionen sowie wissenschaftliche Sachverständige und Vertreter:innen wichtiger gesellschaftlicher Bereiche angehören. Ziel ist, die im Laufe der Pandemie eingesetzten Maßnahmen auszuwerten, ihre Wirksamkeit darzulegen sowie die Hamburger Kommunikations-, Informations- und Impfstrategie zu evaluieren. Darüber hinaus soll die Kommission beauftragt werden, konkrete Handlungsempfehlungen für nachgelagerte politische Entscheidungen zu erarbeiten, etwa für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, für den Krisenstab, für die politische Kommunikation.

Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Hamburg wurde von Corona völlig unvorbereitet getroffen. Bei der Bekämpfung der Pandemie musste meist 'auf Sicht' gefahren werden. Das führte dazu, dass nicht alle Maßnahmen ihre Ziele erreicht haben. Manche haben sich in der Rückschau als unzureichend, manche als unverhältnismäßig herausgestellt. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern hat Hamburg einen eher restriktiven Corona-Kurs vertreten. Dieser sollte aus unserer Sicht auch Hamburg-spezifisch ausgewertet werden. Zwar ist die Corona-Krise noch nicht überwunden, und wir wissen auch noch nicht, wie lange sie noch andauern wird. Trotzdem sollte früh mit der Auswertung begonnen werden, um Lehren für die Zukunft zu ziehen. Denn dass es zu weiteren Pandemien kommen wird, ist keine Frage des Ob, sondern lediglich des Wie und Wann.“
 

Anlage: Antrag 22/8481 "Lehren aus der Corona-Pandemie: reflektieren, evaluieren, aufarbeiten und präventiv handeln – Einsetzung einer Enquete-Kommission"

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