Klare Kante zeigen gegen antimuslimischen Rassismus!

Zum heutigen Tag gegen antimuslimischen Rassismus fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr Einsatz vom Senat für die Teilhabe aller Menschen in Hamburg. „Ein Drittel aller Hamburger:innen haben einen Migrationshintergrund und viele von ihnen sind von antimuslimischem Rassismus betroffen – ob sie nun Muslime sind oder nicht. Das führt dazu, dass vor allem junge Menschen es schwer haben, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden. Der Senat muss klare Kante gegen antimuslimischen Rassismus zeigen und Verantwortung übernehmen, statt sich selbst zu loben“, sagt Metin Kaya, Sprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Linksfraktion.

Die jüngste Anfrage vom 25.06.21 zu diesem Thema habe auch gezeigt, dass der Senat keine guten Arbeitsdefinitionen von Diskriminierungsformen wie antimuslimischem Rassismus habe. Hier bestehe auch in den eigenen Behörden dringender Aufholbedarf. 

Außerdem fordert Fraktion DIE LINKE ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für Hamburg, um Diskriminierung und insbesondere antimuslimischen Rassismus besser zu bekämpfen. Kaya sagt dazu: „Wir haben vor einem halben Jahr einen juristisch einwandfreien Entwurf für ein Hamburger LADG vorgelegt. Diesen Entwurf haben wir mit viel Herzblut mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aus Hamburg und Berlin geschrieben. Dass der Senat diesen LADG-Entwurf nicht einmal in der Bürgerschaft diskutieren wollte, zeigt, dass Hamburg hier noch einen weiten Weg gehen muss. Antimuslimischer Rassismus ist Realität, auch in Hamburg. Aber es ist durchaus möglich, ihm zu begegnen, wenn der politische Wille da ist.“ 

Unsere Anfrage (Drs. 22/4980) finden Sie im Anhang an diese Mitteilung