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Bezirksgremien im Livestream: Es geht also doch!

Stephan Jersch

Seit Mitte März fand in allen Bezirken Politik unter Ausnahmebedingungen und ohne Öffentlichkeit statt. Am Donnerstag hat nun die Bezirksversammlung Mitte die Sitzung ihres Hauptausschusses über YouTube gestreamt. „Richtig so, wenn die Corona-Krise Publikum verhindert, müssen politische Prozesse eben auf diese Weise transparent gemacht werden“, erklärt Stephan Jersch, der bezirkspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Seit Wochen stoßen die Linksfraktionen in den Bezirken mit der Forderung nach Öffentlichkeit der Gremien auf eine Mauer von Bedenkenträger_innen. Aber es geht also offensichtlich doch.“

Dem Beispiel aus Mitte sollten auch die anderen Bezirke folgen und online Öffentlichkeit herstellen, wie es die Linksfraktion in ihrem Antrag „Öffentlichkeit der Bezirksgremien“ (Drs. 22/116) zur nächsten Bürgerschaftssitzung fordert. „Es war ein Trauerspiel, wie sich in den letzten Wochen einzelne Bezirksamtsleiter, unterstützt durch Teile der Bezirkspolitik, der Öffentlichkeit versagten und mit passivem Widerstand versuchten, den Einzug der Sitzungsübertragungen in den parlamentarischen Alltag zu verhindern“, kritisiert Jersch. „Gut, dass zumindest teilweise ein Umdenken erfolgt. Wir hoffen, dass unser Antrag angenommen wird und Streaming bald endlich aus allen Bezirksversammlungen angeboten wird.“


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