LINKS wirkt: Sozialberichterstattung kommt!

Stephanie Rose

Was lange währt, wird endlich gut. Nachdem der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration bereits in seiner Juni-Sitzung mehrere Anträge der Fraktion DIE LINKE zum Thema Armutsbekämpfung debattiert hat, haben die Regierungsfraktionen zur heutigen Bürgerschaftssitzung nun endlich einen Zusatzantrag eingebracht, in dem sie eine regelmäßige Sozialberichterstattung für Hamburg fordern. Dazu Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn es zwei Jahre und zwei Krisen gebraucht hat: Jetzt zeigt sich, dass unsere Forderungen wirken. Ohne unser nachhaltiges Drängeln nach einem Armuts- und Reichtumsbericht gäbe es sicher auch in Zukunft keine regelmäßige Sozialberichterstattung für Hamburg."

Wichtig sei jetzt, dass es nicht bei der reinen Datenerhebung bleibe, sondern auch entsprechende Maßnahmen zur Armutsbekämpfung abgeleitet und zur einer Gesamtstrategie miteinander verbunden würden. "Hierfür braucht es eine koordinierende Instanz", sagt Rose. "Daher fordern wir in den kommenden Haushaltsberatungen eine:n Senatskoordinator:in für Armut und soziale Teilhabe."