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Energiesparplan birgt sozialen Sprengstoff

Stephan Jersch

Der Senat hat heute seinen Energiesparplan vorgestellt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Das Energiesparen wird sichtbar und Hamburg dunkler. Brunnen plätschern nicht mehr und in der Speicherstadt geht das Licht aus. Während die Stadt angesichts des Gasnotstands Strom- und Gasverbrauch energisch reduziert, bleibt es bei den Unternehmen in der Stadt bei der Hoffnung, dass die erreichten Verbrauchsreduzierungen auch über den Winter halten. Das ist zu wenig! Energieeinsparung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bedarf eines ordnungspolitischen Rahmens, und den lässt der Senat völlig fehlen. Der Senat kann den Menschen für den nächsten Winter nicht verlässlich zusagen, dass Dulsberg genauso von den Maßnahmen betroffen ist wie die Elbvororte. Das birgt sozialen Sprengstoff!"

Außerdem gibt Jersch zu bedenken, dass die Maßnahmen der Stadt nur deshalb möglich seien, weil die Hamburger:innen den Senat per Volksentscheid zur Rekommunalisierung gezwungen hätten. Für Jersch ergibt sich daraus ein nächster, logischer Schritt: "Nun muss, angesichts eines dunklen und kalten Winters, auch die Energieproduktion in die öffentliche Hand!"

Verlässliche Energieeinsparungen würden auch das Comeback der fossilen Energieträger verhindern, aber dafür müssten Energie- und Klimapolitik zusammen bearbeitet werden, meint Jersch"Hier scheint beim Senat schon jetzt das Licht ausgegangen zu sein."

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