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»Wem gehört die Stadt? Das solidarische Hamburg von morgen erkämpfen!«

Vierte Tagung des Sechsten Landesparteitages

Die vierte Tagung des Sechsten Landesparteitages kommt am Freitag, den 18. Oktober 2019 um 16:30 Uhr im Haus des Sports, Schäferkampsallee 1 zusammen. Die Tagung wird am Samstag, den 19. Oktober ab 9:00 Uhr im Musiksaal des DGB-Hauses, Besenbinderhof 57 A fortgesetzt.

Im Mittelpunkt des Landesparteitages steht der Auftakt des Wahlkampfes zu den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar 2020. Unter dem Motto »Wem gehört die Stadt? Das solidarische Hamburg von morgen erkämpfen!« sind Wohnungspolitik, Klima- und Umweltpolitik, Pflege- und Gesundheitspolitik sowie der Kampf für soziale Gerechtigkeit die Schwerpunkte des Bürgerschaftswahlprogrammentwurfs, der auf dem Landesparteitag diskutiert, beraten und beschlossen wird.

Dokumente

Bürgerschaftswahlprogramm 2020
Rohfassung (Vor der Endredaktion, in der die vom Landesvorstand eingesetzte Programmkommission sprachliche Fehler und stilistische Probleme beheben wird).

Delegiertenwahlkreise im Hamburger Landesverband zum 7. Bundesparteitag

Hauptaufgabe des Landesparteitages am 18./19. Oktober 2019 ist die Beratung und Beschlussfassung des Wahlprogrammes für die Bürgerschaftswahlen am 23. Februar 2020. Der Landesvorstand legt hier seinen Entwurf vor, an den bis zum 11. Oktober 2019, 17:00 Uhr, schriftlich Änderungsanträge gestellt werden können.
Am einfachsten direkt per Email an die Antragskommission.

Entwurf Leitantrag

Tagesordnungsvorschlag

Freitag, 18.10.2019

16:30 Uhr bis 17:00 Uhr Mandatsprüfung

Begrüßung

0.

Konstituierung

 

17:10 bis 17:20 Uhr

1.

Wahl der Delegierten zum Bundesausschuss

 

17:20 bis 18:20 Uhr

2.

Beschluss zu Delegiertenwahlkreisen für den
7. Bundesparteitag

 

18:20 bis 18:45 Uhr

Pause

 

18:45 bis 19:00 Uhr

3.

Bürgerschaftswahlprogramm I

 

19:00 bis 21:00 Uhr

 

a.

Einbringung des Bürgerschaftswahlprogrammentwurfes

 

  20 Min.

 

 

b.

Generaldebatte (schriftliche Wortmeldungen)

 

100 Min.

 

Samstag, 19.10.2019

9:30 Uhr bis 10:00 Uhr Mandatsprüfung

Begrüßung

4.

Rede des Parteivorsitzenden Bernd Riexinger

 

10:00 bis 10:30 Uhr

5.

Bürgerschaftswahlprogramm II

 

10:30 bis 19:00 Uhr

 

a.

Debatte zu Änderungsanträgen I

 

180 Min.

 

Mittagspause

 

13:00 bis 14:00 Uhr

Kulturbeitrag

 

14:00 bis 14:15 Uhr

 

b.

Debatte zu Änderungsanträgen II

 

135 Min.

 

Nachmittagspause

 

16:30 bis 17:00 Uhr

 

c.

Debatte zu Änderungsanträgen III

 

105 Min.

 

 

d.

Endabstimmung

 

135 Min.

 

6.

Anträge

 

19:00 bis 19:55 Uhr

7

Nachwahlen zum Landesvorstand

 

19:55 bis 20:25

 

a.

Bezirksvertreter*in Hamburg-Mitte

 

30 Min.

 

 

b.

ggf. Bezirksvertreter*in Bergedorf

 

 

8.

Verschiedenes

 

ab 20:25 Uhr

Nr.

Beschreibung

Antragstellerin

Seite
(Materialpaket)

L01

Entwurf Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020

»Wem gehört die Stadt? – Das solidarische Hamburg von morgen erkämpfen!«

Landesvorstand

11

02_A01

Einrichtung von Wahlkreisen für die Wahl der Delegierten zum 7. Bundesparteitag

Ladesvorstand

66

06_A01

Den Bürgerschaftswahlkampf demokratisch gemeinsam gestalten

AG Frieden und Internationale Politik, AG Antifa / Gegen Rechts, AG Studierendenpolitik

67

06_A02

Noch mehr Demokratie wagen

AG Studierendenpolitik

68

06_A03

Atomwaffenverbotsvertrag vorantreiben – Wahlversprechen jetzt umsetzen

Bezirksvorstand Hamburg-Mitte

69

06_A04

Für die Durchführung der beschlossenen demokratisch organisierten Strategietagung!

Bezirksvorstand Hamburg-Mitte

70

06_A05

3 Stufen-Plan gegen den Mietenwahnsinn

Heike Sudmann, Gilbert Siegler, Olga Fritzsche, David Stoop, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Christian Kruse

72

06_A06

Zusammenarbeit von Fraktionen und Gliederungen der Partei sowie Bewegungsorientierung und Parteiaufbau

Olga Fritzsche, David Stoop, Christian Kruse, Martin Wittmaack, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Gilbert Siegler, Angelika Traversin

74

Zum Bundesausschuss

Harmut Ring, 27.09.2019

Olaf Walther, 16.10.2019

Zum Landesvorstand

Kristian Glaser, 17.10.2019


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