Aktuelle Pressemitteilungen
Skandal im Forschungslabor LPT: Tierversuche stoppen!
In den letzten Tagen sind Informationen über massive Tierquälerei im Versuchslabor LPT öffentlich geworden. Für den morgigen Sonnabend rufen nun mehrere Organisationen zu einer Demonstration gegen das Labor ab 14 Uhr am Neugrabener Markt auf. „Es ist erschütternd und keinesfalls hinnehmbar, mit welcher Brutalität Tiere im LPT-Labor offensichtlich... Weiterlesen
Lucke an der Uni: Falsche Lehre
Gestern haben Studierende an der Universität Hamburg gegen eine Vorlesung des AfD-Gründers Bernd Lucke protestiert. „Bernd Lucke ist der Gründer einer Partei, die für Rassismus und gesellschaftliche Spaltung steht,“ sagt Martin Dolzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, der bei den Protesten... Weiterlesen
Winternotprogramm ganztägig für alle öffnen!
Am 1. November startet in Hamburg das Winternotprogramm. Diese Maßnahme ganztägig und für alle Obdachlosen zu öffnen, fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Antrag für die nächste Plenarsitzung. „Die Anzahl der Menschen die auf der Straße leben hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, gleichzeitig... Weiterlesen
Türkischer Angriffskrieg: Solidarität mit Rojava!
Gestern Abend hat die türkische Armee auf Weisung Erdogans begonnen die kurdische Autonomieregion Rojava/Nordsyrien anzugreifen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. „Der Angriffskrieg gegen die Kurd_innen ist ein klarer Verstoß gegen... Weiterlesen
Spielsucht als Armutsfaktor: Senat schaut zu
Seit der neuen Spielverordnung, die Spielhallen stärkeren Bedingungen unterstellt, wandeln immer mehr Besitzer ihre Spielhallen in Wettbüros oder sogenannte Sportsbars um. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 18457) zeigt: Der Hamburger Senat ignoriert das Problem. Sportsbars gelten als normale gastronomische... Weiterlesen
Landstromversorgung: Verursacher zur Kasse bitten!
Der Hamburger Senat hat heute angekündigt, die Liegeplätze für Schiffe im Hafen weitgehend mit Landstrom zu versorgen. „Das ist ein gutes Signal“, findet Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist aber unverständlich warum hier wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler den Preis... Weiterlesen
CO2-Bilanz: Klimaziele in weiter Ferne
Das Statistikamt Nord hat Ende letzter Woche die CO2-Bilanz für Hamburg 2017 veröffentlicht. „Es reicht vorne und hinten nicht”, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Hamburg ist weit davon entfernt, die Klimaziele zu erreichen. Der zusammengewürfelte Haufen an Maßnahmen... Weiterlesen
Wilhelmsburger Reichsstraße: Kostenexplosion für Bund und Hamburg
Laut Auskunft des Senats auf eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/18497) haben sich die Kosten für die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße von 67,4 Mio. € im Jahr 2010 um das 4,7fache auf jetzt 318,1 Mio. € erhöht. Die Stadt Hamburg hat neben dem festgelegten Kostenanteil von 10,4 Mio. € zusätzliche Kosten in Höhe von derzeit... Weiterlesen
Welttierschutztag: Hamburg ist Nr. 1 bei Tierversuchen
Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt Stephan Jersch, tierschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.: „Was den Tierschutz in der Stadt angeht, so hat der Senat noch einiges zu liefern. Hamburg ist im ‚Pro-Kopf-Verbrauch‘ unter den Bundesländern bei den Tierversuchen führend. Die bisherigen Maßnahmen... Weiterlesen
Sozialgerichte: Erwerbslose müssen jahrelang auf ihr Recht warten
Klagen gegen Jobcenter dauern in Hamburg aktuell durchschnittlich 19,4 Monate. Dies hat eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergeben (Drs. 21/18295). Demnach ist die Justiz vollkommen überlastet: So gibt es derzeit mehr als 400 Verfahren pro Sozialrichter_in, fast 14 unbesetzte Stellen, hohe Krankenstände, vermehrte... Weiterlesen
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Proteste gestern an der #UniHamburg: „Bernd Lucke ist Gründer einer Partei, die für #Rassismus steht und gegen Wiss… twitter.com/i/web/status/1…
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