Aktuelle Pressemitteilungen
Hamburg Port Authority: Kahlschlag bei Ausbildungsplätzen ist schlechtes Signal
Die Ausbildungszahlen sinken durch die Coronakrise besonders in Hamburg dramatisch. Deshalb ist die Vorbildfunktion der öffentlichen Unternehmen in dieser Krise besonders wichtig. Doch die Hamburg Port Authority (HPA) wird dieses Jahr deutlich weniger Ausbildungsplätze anbieten – dies ergibt eine Anfrage der Linksfraktion. So halbiert sich die Zahl... Weiterlesen
Wie Corona Hamburg verändert hat: LINKE stellt Gutachten vor
Corona hat die sozialen Unterschiede in Hamburg noch vertieft: Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute die Ergebnisse der Studie "Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Freien und Hansestadt Hamburg" vorgestellt. Die Arbeit des Bremer Sozialwissenschaftlers René Böhme belegt, dass während der Pandemie die... Weiterlesen
Studierende in der Schuldenfalle – LINKE fordert Erlass der Corona-Notfall-Darlehensschulden
Studierende in der Schuldenfalle: Eine Anfrage der Linksfraktion hat ergeben, dass der Senat seit Mai 2021 Coronahilfen zurückfordert, die er Studierenden in finanziellen Notlagen jeweils im April, Mai, Juni, Oktober und November des vergangenen Jahres zur Verfügung gestellt hatte. 270.719,50 Euro Schulden haben Hamburger Studierende allein in... Weiterlesen
Urteil gegen IS-Heimkehrerin: Genozid an Ezid:innen muss aufgearbeitet werden
Am heutigen Donnerstag, dem 22.Juli, wird vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht das zweite Urteil gegen die Hamburger IS-Rückkehrerin Omaima A. gesprochen. Omaima A. wird Beihilfe zur Versklavung von Ezid:innen in zwei Fällen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft hat eine Einzelfreiheitsstrafe von zwei Jahren und eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier... Weiterlesen
Anfrage zeigt: Hamburg lässt Clubs im Regen stehen
Bühne frei für die Kultur? Nicht in Hamburg: Seit Monaten weist Hamburgs Veranstaltungs- und Konzertbranche auf das Fehlen klarer bundeseinheitliche Regelungen hin, um einen ländereigenen Regelungs-Flickenteppich zu vermeiden. In einer Anfrage an den Senat hat die Linksfraktion nach Perspektiven für Hamburgs Musikclubs und nach der Einbeziehung der... Weiterlesen
Streit um Islamisches Zentrum: Kein Thema für parteipolitische Schnellschüsse
Nach Medienberichten liegen dem Hamburger Verfassungsschutz weitere Dokumente vor, die dem Islamischen Zentrum Hamburg eine enge Verbindung mit dem iranischen Regime bescheinigen. Dazu Insa Tietjen, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Diese neuen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes müssen... Weiterlesen
Bund fördert mobile Luftfilter: LINKE will vom Senat einen Plan für die Schulen
Mit 200 Millionen Euro will der Bund mobile Luftfilter in den Schulen fördern. Die Linksfraktion hat solche Luftfilter für Hamburg schon lange gefordert – Senator Ties Rabe hielt diesen Vorschlag bislang stets für überflüssig. Dazu Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Kurz vor... Weiterlesen
Traurige Bilanz: Mindestens 56 Suizidversuche von Geflüchteten in Hamburg im Jahr 2020
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fragt bereits seit Jahren regelmäßig nach Suiziden und Suizidversuchen von Geflüchteten, die in Unterkünften leben. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Dokumentation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ des Vereins "Antirassistische Initiative" in Berlin. ... Weiterlesen
Feiern in Hamburg? Raus aus der restriktiven Sackgasse!
Am vergangenen Freitag haben sich die Hamburger Musikclubs zum wiederholten Mal mit konkreten dringenden Handlungsempfehlungen an den Hamburger Senat gewandt: „Die beschlossenen Regularien für Tanzlustbarkeiten sind aus unserer Sicht (...) zu restriktiv ausgefallen (u.a. Einhaltungspflicht der Abstandsregeln, Alkoholverzehr am Steh/Sitzplatz und... Weiterlesen
Nach Tod von Esther Bejarano: LINKE fordert, Schule oder Straße nach ihr zu benennen
Am 10. Juli starb mit Esther Bejerano eine der letzten Überlebenden des KZ Auschwitz. Sie war eine unermüdliche Kämpferin für Verständigung und Toleranz und gegen alle Formen von Hass, Faschismus und Rechtsextremismus. Generationen von jungen Menschen lernten durch Gespräche mit ihr in den Schulen vom Holocaust, sie engagierte sich vielfältig für... Weiterlesen
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