Informationen aus dem Landesvorstand

Liebe Genoss:innen,

das war heute eine gelegentlich arg nasse, dennoch kraftvolle, ermutigende und kämpferische Demonstration gegen Mietenwahnsinn und für eine Politik, die die Konzerne und die Reichen in die Pflicht nimmt: Wir zahlen nicht für Eure Profite! Herzlichen Dank allen, die sich, in welcher Form auch immer – vorbereitend, bastelnd, ordnend, redend, laufend – beteiligt haben und unseren Protest dermaßen sichtbar werden ließen!

Dass der Landesvorstand die DGB-Kundgebung und die Mietendemo heute unterstützt und mitgetragen hat, wusstet Ihr ja bereits. Wir möchten Euch im Nachgang zu unserer LaVo-Sitzung vergangenen Mittwoch aber auch über einige wichtige Beschlüsse informieren – zukünftig wollen wir das immer so machen:

Wir haben den vom Parteitag überwiesenen Antrag „Antikapitalismus gegen jede Querfrontpolitik“ beschlossen und damit auch den entsprechenden Parteivorstandsbeschluss vom 10. September 2022 bekräftigt. Wir haben nicht zuletzt unseren Bündnispartner:innen, z.B. Gewerkschaften, Sozialverbänden, Bewegungen wie den „Omas gegen Rechts“, dadurch notwendige Klarheit angezeigt. Im Vorfeld der Abstimmung haben wir intensiv, kontrovers und solidarisch Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung diskutiert.

Wir haben zweitens den Antrag „Über den Tellerrand“ beschlossen: ein neues Konzept innerparteilicher und überbezirklicher Beratungsangebote, aufsuchend und vernetzend. Sozusagen eine Weiterentwicklung der vielfach erfolgreich praktizierten "Sozialfrühstücke". Dabei wird – für die Partei kostenlose, weil gespendete – Suppe ausgegeben. Die Kosten pro Aktion belaufen sich auf 292 EUR pro Aktion, inkl. Raummiete und Hygieneartikel. Hier wurden von offenbar interessierter Seite falsche Angaben kolportiert, die wir hiermit zurückweisen.

Drittens wurde der ebenfalls überwiesene Antrag „Gewerkschaftliche Arbeit stärken, Gewerkschaftsrat aufbauen“ beschlossen. Die LAG Betrieb und Gewerkschaft wird sich um die Einrichtung des Gewerkschaftsrats kümmern.

Schließlich bietet der Landesvorstand auf Initiative und geleitet von unserem Genossen Rainer Volkmann so bald wie möglich eine Ökonomie-Bildungsreihe an. Wir werden dazu informieren!

Alle Beschlusstexte findet Ihr zeitnah auf der Homepage des Landesverbands.

Mit solidarischen Grüßen

Euer geschäftsführender Landesvorstand: Sabine, Thomas, Julian & Christoph