die Krise des Kapitalismus ist die Stunde der Linken. Während die Gewerkschaften kämpferischer werden und die Friedensbewegung an der zentralen Kontroverse der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen neu erstarkt, haben wir gute Bedingungen die Kämpfe zu unterstützen. Die Politisierung der Bevölkerung, die mit dem kommenden Wahlkampf ansteht, können wir nutzen, um für gute Wohnbedingungen für alle, eine umfangreiche Gesundheitsversorgung, emanzipatorische Bildung und die Realisierung der ökologischen Wende gegen die Interessen der Autokonzerne zu mobilisieren.
Die Regierung bekämpft dies mit Sozialstaatsabbau, Demokratieeinschränkung und Repression nach innen sowie der militärischen Absicherung von Ressourcenzugängen und Absatzmärkten und schreckt dabei selbst vor Waffenlieferungen für einen Völkermord nicht zurück. Um dies gegen die Erfahrungen aus dem deutschen Faschismus durchsetzen zu können, wird viel Aufwand für eine Militarisierung der Gesellschaft betrieben. Dem widersprechen wir dabei klar! Wir kämpfen für unser Ziel des demokratischen Sozialismus.
Wie wir dies in der kommenden Zeit vertiefen und umsetzen können, wollen wir Anfang Dezember auf der folgenden BMV diskutieren und auf der Grundlage unseren nächsten Bezirksvorstand wählen.
Alle sind herzlich eingeladen!
