"Macht das Land gerecht!"
Am 26. und 27. Februar 2021 tagt der Parteitag der LINKEN unter dem Motto "Macht das Land gerecht!" Auch wenn es bereits der siebente Parteitag ist, wird es eine Premiere sein: Denn der Parteitag findet online statt. Das ist in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung für die Delegierten, die eine anspruchsvolle Tagesordnung zu absolvieren haben. Der Leitantrag "Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel" ist zu beraten und zu... Weiterlesen
Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise
Anlässlich des Politischen Jahresauftaktes stellten Katja Kipping und Bernd Riexinger am vergangenen Wochenende die neuen wirtschaftspolitischen Leitlinien vor, die im Zeichen der doppelten Krise von Corona-Pandemie und Klimawandel stehen. Das Diskussionspapier "Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise", das von den Parteivorsitzenden in Zusammenarbeit mit Harald Wolf und Jörg Schindler erarbeitet wurde, schlägt ein Sofortprogramm gegen die soziale Krise und... Weiterlesen
Neue Führungsspitze bei den Hamburger LINKEN
Die Hamburger LINKEn haben auf ihrem Landesparteitag am 17./18. Oktober 2020 eine neue Führungsspitze gewählt: Zur Landessprecherin wurde Żaklin Nastic (Mitte), zum Landessprecher Keyvan Taheri (links im Bild) gewählt. Neuer Landesschatzmeister ist Julian Georg (rechts im Bild). Nastic und Taheri folgen auf Olga Fritzsche und David Christopher Stoop, die nicht erneut angetreten waren. Zuvor hatte der Parteitag in der Friedrich-Ebert-Halle in Hamburg-Heimfeld den Leitantrag "LINKES Handeln in... Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
Studie zu Racial Profiling bei der Polizei: Was Seehofer nicht will, sollte Hamburg jetzt tun
In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE die Durchführung einer Studie zum Racial Profiling bei der Polizei. Nicht erst seit der Tötung von Georg Floyd fordern Menschenrechtsorganisationen eine eingehende Untersuchung möglicher diskriminierender Mechanismen bei den Sicherheitsbehörden. Eine entsprechende Studie auf... Weiterlesen
Aufnahme von Geflüchteten: Wir schaffen mehr!
Auch in Hamburg wird über die vergangenen fünf Jahre seit dem Merkel-Satz „Wir schaffen das“ diskutiert. Die AfD nimmt dies zum Anlass, eine Bürgerschaftsdebatte anzumelden, um ihre Mär von der „massenhaften illegalen Einwanderung“ sowie ihre islamfeindlichen Stereotype zu wiederholen. Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion... Weiterlesen
Hamburgs Mieten steigen und steigen: Senat muss endlich für bezahlbaren Wohnraum sorgen
Die Bürgerschaft diskutiert heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Forderung „Keine Profite mit Boden und Miete – Hamburg sozial gestalten“. Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Den Rezepten der SPD fehlen die entscheidenden Zutaten, um die Mietenexplosion zu beenden. Die... Weiterlesen
Kein Kühlwasser aus der Elbe für Moorburg – das muss so bleiben!
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat heute entschieden, dass Vattenfall zur Kühlung des Kraftwerks in Moorburg weiterhin kein Wasser aus der Elbe entnehmen darf. Die bisherige Erlaubnis Hamburgs muss nachgebessert werden. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Das ist ein guter... Weiterlesen
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Kontrollgrund Rassismus: Dimensionen von Racial Profiling durch die Polizei
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Rosa hat Geburtstag - Feier zum 150. Geburtstag
Seit 2010 erinnern wir an Rosa Luxemburgs Geburtstag, diesmal an ihren 150sten - am Freitag, 05.... mehr
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