Unsere neue Parteispitze!
Auf unserem Parteitag haben wir einige strittige Fragen geklärt. Viele Beschlüsse wurden gefasst, Resolutionen verabschiedet, viele gute Argumente ausgetauscht und ein neuer Parteivorstand gewählt. Wir wissen, dass nicht alle Probleme gelöst sind und die Krise der LINKEN nicht von einem Tag auf den anderen überwunden ist. Aber dennoch – die Partei ist bereit: Wir machen Druck auf die Ampel-Regierung für eine sozial und ökologisch gerechte Politik. Wir streiten für Frieden und Völkerrecht... Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
Senat setzt bei Kita-Öffnungen weiter auf Blindflug
In Hamburg werden inzwischen wieder 15 Prozent der Kinder in Kitas betreut – allerdings fehlen dem Senat sowohl der Überblick als auch Kita-Personal außerhalb der Risikogruppen, wie seine Antworten auf zwei Anfragen (Drs. 22/ 127 und 22/153) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigen. „Es ist paradox: Der Senat will die Kitas... Weiterlesen
Corona-Soforthilfe: Senat bessert beim Datenschutz nach
Wer „Corona-Soforthilfen“ des Senats beantragt, war bislang gezwungen, eine App eines privaten Unternehmens zur Identifikation mit Gesichtserkennung und Preisgabe weiterer persönlicher Daten aufzuspielen und zu nutzen. Auf eine Anfrage (Drs. 22/139) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft versichert der Senat nun, dass künftig auch... Weiterlesen
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Damit wir aus der Corona-Pandemie herauskommen, gibt es eine Lösung: Die Produktionskapazitäten der Impfstoffe müssen schnellstmöglich erweitert werden - und zwar weltweit. Das kann nur durch die Freigabe von Lizenzen und Weitergabe des technischen Wissens geschehen. Unterzeichne jetzt unseren Aufruf!
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