Unsere neue Parteispitze!
Auf unserem Parteitag haben wir einige strittige Fragen geklärt. Viele Beschlüsse wurden gefasst, Resolutionen verabschiedet, viele gute Argumente ausgetauscht und ein neuer Parteivorstand gewählt. Wir wissen, dass nicht alle Probleme gelöst sind und die Krise der LINKEN nicht von einem Tag auf den anderen überwunden ist. Aber dennoch – die Partei ist bereit: Wir machen Druck auf die Ampel-Regierung für eine sozial und ökologisch gerechte Politik. Wir streiten für Frieden und Völkerrecht… Weiterlesen
Aktuelle Pressemitteilungen
„Hygienedemos“ und Gegenproteste: Zweierlei Maß bei der Polizei?
Die Polizei ist gestern mit Wasserwerfern und Festnahmen gegen friedliche Proteste gegen die „Hygienedemonstrationen“ vorgegangen. Wegen des harten Einsatzes sah sich das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ gezwungen, seine angemeldete und genehmigte Kundgebung frühzeitig aufzulösen. „Das Vorgehen gegen friedliche Demonstrant_innen und ohne… Weiterlesen
Rot-grüne Umweltpolitik: „Es ist nur noch traurig“
In den Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne auf ihre weitere Umweltpolitik geeinigt. Moorburg soll – wenn überhaupt – nur in Absprache mit Vattenfall abgeschaltet oder umgebaut werden, Geld für einen möglichen Rückkauf wird nicht bereitgestellt. Die A26 Ost wird nun doch gebaut und für den Vollhöfner Wald werden andere Gelände geopfert.… Weiterlesen
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Damit wir aus der Corona-Pandemie herauskommen, gibt es eine Lösung: Die Produktionskapazitäten der Impfstoffe müssen schnellstmöglich erweitert werden - und zwar weltweit. Das kann nur durch die Freigabe von Lizenzen und Weitergabe des technischen Wissens geschehen. Unterzeichne jetzt unseren Aufruf!
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Aus #G20 nichts gelernt? Die Hamburger Versammlungsbehörde hat das #SystemChangeCamp faktisch verboten. 🔥Die Erde b… twitter.com/i/web/status/1…
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