Der Landesverband Hamburg ruft zur Teilnahme an Demonstrationen und Kundgebungen an den zahlreichen verschiedenen Aktionen zu Ostern auf. Besonders ruft der Landesverband zur Beteiligung am Friedensfest mit Redebeiträgen (Tanja Chawla, DGB; Thomas Iwan, DIE LINKE; Cornelia Kerth, VVN-BdA) und Musik (Winni Buck, Khalil (ex Rapfugees), Combo Rosso) des Hamburger Bündnis gegen Militarismus und Krieg sowie weiteren Akteuren am Ostermontag in Hamburg auf. Das Fest wird am 1.4.24 von 16 bis 18 Uhr… Weiterlesen

Klare Kante gegen Rechts

Der Landesvorstand der Die Linke Hamburg schließt sich dem Aufruf „Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD!“ in der hier vorliegenden Fassung an. Hamburger Aufruf: Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD! Endlich! Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Zusammen mit Hunderttausenden waren wir in den letzten Wochen auf der Straße: Wir nehmen nicht länger hin, dass Rassismus und andere Formen von Diskriminierung Menschen bedrohen und die Gesellschaft zerstören. Wir lassen nicht zu,… Weiterlesen

Mehr als 55.000 Hamburger*innen sind auf Hilfen zum Lebensunterhalt nach SGB XII angewiesen – also auf Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder sie sind dauerhaft erwerbsgemindert. Der Antrag für solche existenzsichernden Leistungen läuft über die bezirklichen Grundsicherungsämter. Doch mit der Bearbeitung dieser Anträge läuft es… Weiterlesen

Auch geflüchtete junge Menschen haben ein uneingeschränktes Recht auf Bildung. Die schulische Bildung hat gerade hier entscheidenden Anteil an ihren Zukunftschancen in dieser Gesellschaft. Eine Anfrage der Linksfraktion nach dem Unterrichtsausfall in Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) zeigt das Desinteresse des Senats. Sabine Boeddinghaus,… Weiterlesen

Hamburgs Senat hat heute die Feiertagsruhe beim Karfreitag angepasst. Dazu Insa Tietjen, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Vergangenes Jahr ging Hamburgs Polizei am Karfreitag in einer beispiellosen Aktion gegen feiernde Menschen vor. Jetzt kommt der Senat ganz kurz vor Ostern mit einem… Weiterlesen

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat der Senat die Bußgelder für Flieger, die nach 23 Uhr am Hamburger Flughafen starten oder landen, ausgesetzt. Lufthansa und Condor hatten gegen die Gebühren geklagt. Die Begründung des Gerichts: Es fehlt die Rechtsgrundlage. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in… Weiterlesen