Demos um 10:30 Uhr (Max-Brauer-Allee) und 14:00 Uhr (Dammtor). Treffpunkt für Linke: 10:15 Uhr vor dem Altonaer Rathaus und 14:15 Uhr Theodor-Heuss-Platz/Rothenbaumchaussee an der Stadtradstation. Weiterlesen
Der Landesvorstand der Die Linke Hamburg schließt sich dem Aufruf „Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD!“ in der hier vorliegenden Fassung an. Hamburger Aufruf: Klare Kante gegen Rechts! Hamburg stoppt die AfD! Endlich! Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Zusammen mit Hunderttausenden waren wir in den letzten Wochen auf der Straße: Wir nehmen nicht länger hin, dass Rassismus und andere Formen von Diskriminierung Menschen bedrohen und die Gesellschaft zerstören. Wir lassen nicht zu,… Weiterlesen
Der Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Sternbücke wurde heute veröffentlicht. Das Planfeststellungsverfahren wurde im April 2020 eröffnet, der Beschluss für Anfang 2023 angekündigt (s. Anfrage der Linksfraktion, Drs. 22/8667). Die Behörden haben sich also viel Zeit gelassen bei der Erstellung dieses Beschlusses. „Die Behörden haben ein… Weiterlesen
Zum Monatsende wurden in Hamburg sechs Sozialkaufhäuser geschlossen. In den Antworten auf zwei schriftliche kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft behauptet der Senat, bei den Schließungen werde auf eine ausgewogene Verteilung im Stadtgebiet geachtet und insbesondere die Versorgung in Stadtteilen mit einem hohen… Weiterlesen
ver.di hat die Hauswirtschafter*innen der Elbkinder Kitas heute zum Warnstreik aufgerufen. Dazu Insa Tietjen, kitapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es sind die Hauswirtschafter*innen, die mit ihrer Arbeit die Kitas der Elbkinder am Laufen halten. Die allermeisten von ihnen sind Frauen und arbeiten in… Weiterlesen
Noch vor der Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Geflüchtete plant Hamburg noch im Februar die Einführung einer Bezahlkarte im Rahmen eines Modellprojekts. Die Umsetzung bleibt jedoch nebulös. In der Reaktion auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Bezahlkarte verweigert der Senat Antworten zu allen konkreten Fragen hinsichtlich… Weiterlesen