NATO für 5% des BIP für Rüstung und Militär – BRD „Verteidigungs-“Haushalt bald höher als Arbeit und Soziales zusammen – Eskalation im Nahost – weltweit Kriege und soziales Elend: Es ist dringend geboten, die Ursachen zu analysieren und zu bekämpfen, Abrüstung und Völkerrecht durchzusetzen! Unsere Partei muss sich in die Lage versetzen, den Weg dahin ernsthaft zu beginnen.
Wir freuen uns über alte und neue Mitstreiter:innen für gemeinsame Diskussion und Überlegungen!
Vorschlag zur Tagesordnung:
1.) Aktuelle politische Entwicklungen und Berichte (u.a. Veteranentag, Kundgebung und Demonstration für Palästina in Berlin)
2.) Planung unserer Diskussionsveranstaltung gegen den Krieg im Sudan
3.) „Fachgespräch Nahost“ und Friedenskonferenz aus dem Parteitagsbeschluss „Ohne Wenn und Aber. Sage Nein zu Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit!“
(Zum aktuellen Stand s.: www.die-linke.de/start/presse/detail/friedenskonferenz/)
4.) Debatte zum Parteiprogramm: Wie schaffen wir Frieden? Abrüstung, kollektive Sicherheit und gemeinsame Entwicklung. Siehe und lese: www.die-linke.de/partei/programm/
5.) BAG FIP: Planung einer Diskussion zum Imperialismus
6.) Verschiedenes (u.a. Aktionstag gegen Mittelstreckenraketen am 5. Juli, Friedensdemo der Partei am 19. Juli, Aktivitäten gegen Nato-Manöver „Red Storm Bravo“ im September)
Mit sozialistischen Grüßen
Gunhild und Ulrike
Veranstaltungsort: Landesgeschäftsstelle Die Linke
Burchardstraße 21 (4. Stock)
20095 Hamburg