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Ein Europa für Alle

Frieden, Demokratie und Sozialstaat verteidigen.
Hier und in Europa!

Die Rechten in Europa machen mobil: Sie schüren Rassismus und Nationalismus. Sie suchen Sündenböcke für die Probleme in Europa, aber bieten keine Lösungen. Sie wollen Menschen gegeneinander mobilisieren, aber sie legen sich nicht mit den Reichen und Mächtigen an. Die Probleme in der EU haben klare Ursachen: Die soziale Ungleichheit wächst. Die Konzerne drücken die Löhne und entziehen ihre Gewinne dem Zugriff der Steuer. Dabei helfen ihnen die Mitgliedsstaaten, die sich in der EU als Steueroasen anbieten. Die Rechte der Beschäftigten und die sozialen Rechte der Menschen sind nicht in gleicher Weise geschützt wie die Freiheit der Unternehmen. Die neoliberale Politik der EU hat Privatisierung und Spekulation Tür und Tor geöffnet. Bildung, Wohnen, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Verkehr: Hier hat Profit nichts verloren.

Deutschlands aggressiver Export hat über die unter Rot/Grün begonnene Hartz-IV-Politik die Wirtschaft der anderen EU-Staaten zerrüttet. Die ebenfalls agressive EU-Außenhandelspolitik mit ihren "Handelsabkommen" führt z. B. in Afrika zu Arbeitsplatzvernichtung.
 
DIE LINKE will Europa verändern:
Flächendeckende Mindestlöhne und eine europaweite Sicherung gegen Armut - keine Hartz-IV-Systeme. Einheitliche Steuersätze für Konzerne in allen Ländern Europas. Klimaschutz und eine friedliche Außenpolitik: Wir wollen keine Militärmacht EU und keine Rüstungsexporte.

Eine Europäische Union, die Menschen nicht ertrinken lässt und sie nicht in Not und Elend abschiebt. Für ein ökologisches Europa, in dem unser Klima nicht den Profitinteressen weniger Konzerne geopfert wird.

Ein Europa für Frieden, Demokratie und solidarisches Miteinander!

Treff am Sonntag um 11:30 Uhr am Heine-Heine-Denkmal auf dem Rathausmarkt


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