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Pressemeldungen von Jan van Aken
Merkels Kundusgate
"Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der...mehr
Der heimliche Krieg
Zu jüngsten Zeitungsberichten zum Bombenangriff von Kunduz am 4. September 2009 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken: Der Bombenabwurf von Kunduz sollte gezielt Menschen töten und war damit illegal. Er verstößt gegen das Völkerrecht, gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates und gegen das Mandat des Bundestages. Wenn die Zeitungsberichte stimmen, hat...mehr
Bundesregierung darf Obamas Irrweg in Afghanistan nicht folgen
„Obama verstrickt sich immer weiter in den Krieg. Aufzurüsten, um irgendwann einmal abzurüsten – das kann nicht funktionieren“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung von US-Präsident Obama, 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Van Aken weiter: „Obama verspricht für Juli 2011 einen Abzug der US-Truppen aus...mehr
Jan van Aken zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt
Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Jan van Aken wurde am Freitag zum stellvertretenden Vorsitzenden der neuen Bundestagsfraktion der LINKEN gewählt. Im Fraktionsvorstand wird er für die Themen Internationale Politik, Europa-, Innen- und Rechtspolitik zuständig sein. Jan van Aken wird auch den Arbeitskreis „Internationale Politik“ der Linksfraktion leiten. Seine Wahl erfolgte auf der Klausur der...mehr
LINKE etabliert sich als soziale Kraft - Der Norden ist rot
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zeigte sich der Hamburger Landesverband der LINKEN außerordentlich zufrieden mit dem Abschneiden im Bund, in Hamburg und bei den Landtagswahlen im benachbarten Schleswig-Holstein. Jan van Aken, der neue Bundestagsabgeordnete stellte dabei fest: „Ich habe ein lachendes und ein weinendes Auge. Bei aller Freude über das sensationelle Abschneiden der LINKEN im...mehr
Jan van Aken: „Auf der Reeperbahn nachts um halb eins“
Zum Endspurt des 48-Stunden-Wahlkampfes wird Spitzenkandidaten Jan van Aken heute Abend die Jugend dort abholen, wo sie feiert. Dabei wird Jan van Aken den NachtschwärmerInnen mehr als nur Informationen und Antworten auf die wesentlichen politischen Fragen mit auf den Weg in die Kneipe geben, sondern auch etwas sehr Praktisches: Kondome mit der Aufschrift „Lustvoll. DIE LINKE“. 0:30 Uhr in...mehr
DIE LINKE legt noch mal richtig los
Am Freitag, den 25.09.2009 um 11:00 Uhr startet DIE LINKE in Hamburg in den 48-Stunden Wahlkampf nach dem Motto "DIE LINKE legt noch mal richtig los". Um 11:00 Uhr starten die Hamburger LINKEN an den Landungsbrücken (vor dem alten Elbtunnel) und schwärmen aus: In die Stadt mit Bollerwagen – geschmückt mit großen Luftballons und gefüllt mit den letzten Materialien.Mit dem Infobus der LINKEN, der...mehr
Und Schnitt! Aktion gegen illegale Videoüberwachung von Hartz IV-Betroffenen und Studierenden
Eine Kleine Anfrage von Christiane Schneider, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, hatte den Überwachungsskandal aufgedeckt: Staatliche Stellen betreiben in Hamburg 397 Videokameras zur Überwachung des öffentlichen Raums. Auch nach Auffassung des Hamburger Datenschutzbeauftragten weitgehend ohne Rechtsgrundlage und verfassungswidrig. Weil sich allein 19 illegale Videokameras in und an...mehr
Straße 2.0 – DIE LINKE bloggt offline
Seit heute bloggt DIE LINKE in Hamburg am Straßenrand. Die Blogtexte verteilen sich über eine Reihe von Stellschildern und sind am Ende mit einer Kommentarfunktion versehen: einem leeren Stellschild mit Filzstift. Der Offline-Blog befasst sich in dieser Woche mit den Themen Gerechtigkeit und Afghanistan. Zur Idee hinter dem Offline-Blog sagt Jan van Aken, Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN...mehr
Veranstaltung: Mit Krieg ist kein Frieden zu machen - Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Nach den Bundestagswahlen wird das Parlament erneut über die Verlängerung des Bundesweheinsatzes in Afghanistan abstimmen und wahrscheinlich eine Erhöhung des deutschen Truppenkontingents beschließen. Aus diesem Anlass ziehen die Referenten im Rahmen der morgigen Veranstaltung Bilanz und diskutieren wie Frieden, Demokratie und Wiederaufbau in Afghanistan realisiert werden können. Dienstag, 15....mehr