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27. Juni 2009 Fraktion HH-Mitte, Stadtteilgruppe St. Pauli

Zum Polizeieinsatz Demo St. Pauli 24.06.2009

Am Freitag, 26.06.09, fand eine genehmigte Demonstration anlässlich der für den 30.06.09 erzwungenen Schließung der Punkrockkneipe "Skorbut" auf der Paul-Roosen-Straße statt. Die Demonstration verlief friedlich. Für den Anschluss war eine Abschiedsparty im Skorbut angekündigt. Aufgrund der großen Anzahl der BesucherInnen musste ein Großteil der Menschen sich vor der Kneipe aufhalten, um dort den Abschied vom Skorbut zu feiern.

Vor Ort dabei waren auch Christine Detamble-Voss, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, und Markus Schneider-Johnen, Sprecher der LINKEN Stadtteilgruppe St. Pauli und Mitglied im Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung der Bezirks-versammlung. Sie beobachteten, wie die gegenüberliegende Kneipe „roosen“ rasch durch einen Bediensteten der Sofakneipe geschlossen wurde, nachdem nur einige Gäste des Skorbut Platz auf einem auf dem Gehsteig befindlichen Sofa genommen und an die Fensterscheiben geklopft hatten. Zudem verständigte der roosen-Vertreter die Polizei. Diese zog umgehend mit einem Großaufgebot auf und sprach aus dem Lautsprecherwagen heraus in despektierlicher und hysterischer Weise innerhalb kürzester Zeit drei Platzverweise aus. Daraufhin räumte die Polizei gewaltsam die Straße und Gehsteige vor dem Skorbut.

Als Anlass für die gewalttätige Räumung wurde die bereits länger zurückliegende Beendigung der Demonstration benannt. Bis zum 30.06. ist das Skorbut jedoch noch Mieter des Gewerbeobjekts Paul-Roosen-Str. 35 und besitzt die Lizenz zur Durchführung von Musikveranstaltungen. Von daher haben sich die Menschen vor dem Skorbut ebenso wenig unrechtmäßig dort aufgehalten wie die Menschen vor unzähligen anderen Gaststätten an diesem Freitagabend auf St. Pauli.

Von den Feiergästen vor dem Skorbut ging keine Gewalt aus. Sie verteidigten sich lediglich gegen die unrechtmäßige Räumung der Straße und Gehsteige durch die Polizei. Es hat sich der Eindruck verfestigt, dass die Eskalation politisch und polizeilich beabsichtigt war, um die Notwendigkeit der Schließung des Skorbuts in die Öffentlichkeit transportieren zu können. Während des Demo-Zuges hatte die Polizei vor dem SPD-St. Pauli-Büro eine Deeskalationsstrategie angewandt und ging nicht wie gewohnt zur Offensive über, als vereinzelt Gegenstände in Richtung von SPD-Politikern geworfen wurden, die gerade in dem neu eröffneten SPD-St. Pauli- und Abgeordnetenbüro von Andy Grote feierten. Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass Deeskalation funktioniert im Gegensatz zum späteren polizeilichen Gewaltexzess vor dem Skorbut.

DIE LINKE. Stadtteilgruppe St. Pauli ist schwer enttäuscht von der Sofakneipe „roosen“, das sie selber im Anschluss an politische Sitzungen bereits besucht hat. Der Vertreter des roosen hat unangemessen reagiert und entscheidend zur Eskalation der Situation beigetragen. JedeR möge selber entscheiden, ob sie/er dieses unsolidarische Lokal in Zukunft (noch mal) aufsuchen möchte.

DIE LINKE bedauert sehr, dass mit der Punkrock-Kneipe „Skorbut“ wieder eine Institution weichen muss, die im Herzen St. Paulis den Puls des Viertels mitgeprägt hat. Wer sich jetzt über die „Chaoten“ aufregt, darf die Augen vor den Ursachen und der polizeilichen Eskalation nicht verschließen.

Christine Detamble-Voss, stv. Vorsitzende DIE LINKE. Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

Markus Schneider-Johnen, Sprecher DIE LINKE. Stadtteilgruppe St. Pauli