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29. November 2013 Bürgerschaftsfraktion, AG Queer

Welt-AIDS-Tag 2013 „Positiv zusammen leben!“: LINKE ruft zur Solidarität und Unterstützung auf

Anlässlich des Welt-Aids-Tages 2013, der sich am 1. Dezember jährt, rufen der Landesverband DIE LINKE Hamburg und die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft dazu auf, sich solidarisch mit allen HIV-Infizierten und an Aids Erkrankten zu zeigen.

Kersten Artus, queer- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt: „Aids und HIV werden heute kaum noch als gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Dabei schützen sich Menschen oftmals nicht, weil sie die Gefahr einer Infektion unterschätzen oder Aids einfach vergessen haben. Dabei infizieren sich allein in der Bundesrepublik Deutschland jährlich ca. 3.400 Menschen mit dem HI-Virus. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts wissen etwa 14.000 der 78.000 HIV-Infizierten in Deutschland nicht, dass sie infiziert sind. Das sind immerhin 18 Prozent. An Prävention und Aufklärung darf es daher keinesfalls Kürzungen geben. Vielmehr sind neue Anstrengungen und Initiativen erforderlich, um aufzuklären. HIV-Infizierte und an Aids Erkrankte benötigen zudem unsere Solidarität. Zwei Drittel der Betroffenen stehen im Beruf. Wird ihre chronische Erkrankung bekannt, droht ihnen leider immer noch Stigmatisierung und Isolation.“

Für die Landesarbeitsgemeinschaft queer des Landesverbandes DIE LINKE Hamburg erklärt Meinulf Krön: „HIV-infizierte und an AIDS erkrankte Menschen sind oft doppelt diskriminiert: als queer und als chronisch krank. HIV und Aids bergen zudem ein hohes Armutsrisiko. Der solidarische und selbstverständliche Umgang mit HIV-Infizierten und chronisch Kranken in ihrem Arbeitsumfeld ist leider keineswegs die Regel. Ich bin selbst HIV-infiziert und queer. Ich erfahre in der LAG queer und von meinem Arbeitgeber volle Solidarität. Das gibt mir die Kraft, mich gemeinsam mit meinen Genossinnen und Genossen dafür einzusetzen, dass überall in Hamburg Diskriminierung und Angst und Tabus um HIV abgebaut werden. Nur, wenn es für alle HIV-positiven Menschen arbeitsrechtliche und soziale Gerechtigkeit und grundlegende soziale Sicherheit gibt, wird auch die HIV-Prävention erfolgreicher sein können. Hierfür kämpfen wir mit der LAG queer, unserer Partei und unserer Bürgerschaftsfraktion gemeinsam.“

Durch die Kürzungen von gesetzlicher Leistungen in den vergangen Jahren ist die Anzahl der Anträge im Bereich der existenziellen Grundversorgung bei der Deutschen AIDS-Stiftung deutlich gestiegen. Hamburg muss seinen Einfluss im Bund geltend machen, um für HIV-positive Menschen die häufig beschämende materielle Not zu beenden.

DIE LINKE fordert, schleunigst die europarechtlichen Vorgaben umzusetzen und HIV und andere chronische Erkrankungen umgehend unter den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes zu stellen.