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24. September 2016 Fabio De Masi

Well done, Jeremy! Linker Europaabgeordneter auf Labour Kongress

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE)

Unmittelbar nach dem Sieg Jeremy Corbyns bei der Urabstimmung über den Parteivorsitz der britischen Labour Party wird der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) auf einem Kongress im Umfeld des Labour Parteitages (The World Transformed) in Liverpool sprechen. Der Kongress wird u.a. von der "Momentum-Kampagne" für die Erneuerung der Labour Partei ausgerichtet, die auch maßgeblich die Wahlkampagne von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden von Labour trug. De Masi wird dort auch den Schattenfinanzminister John McDonell treffen und eine Einladung der Partei- und Fraktionsführung der Partei DIE LINKE. an Corbyn nach Deutschland übermitteln. De Masi erklärt zur Urabstimmung über den Vorsitz von Labour und seinen Auftritt in Liverpool:

"In Großbritannien und Deutschland begann mit dem Schröder-Blair-Papier der Abstieg der Sozialdemokratie. Die britische Boulevardpresse bezeichnete Oskar Lafontaine einst als den gefährlichsten Mann Europas, weil er die Finanzmärkte regulieren wollte. Schröder und Blair waren auch unfreiwillig Geburtshelfer der deutschen Linkspartei.

Die Entwaffnung der Demokratie gegenüber Konzerninteressen und Finanzmärkten hat die Krise der EU und die Rechtsentwicklung in Europa erst ermöglicht. Die Agenda 2010 hat über Hartz IV und Lohndumping in Deutschland die Euro-Krise angefacht. Das verlorene Jahrzehnt der EU durch die Kürzungspolitik hat zur Enteignung von Millionen Arbeitnehmern durch sinkende Reallöhne geführt und die Jugend in Südeuropa um ihre Zukunft gebracht.

Jeremy Corbyn ist daher auch für die deutsche Linke ein Hoffnungsträger. Corbyn könnte, wie Bernie Sanders, eine Erneuerung der Sozialdemokratie einleiten und somit auch Linksregierungen in Europa ermöglichen, die wieder die Interessen der Bevölkerungsmehrheit verteidigen und die Erneuerung der sozialen Demokratie anstreben.

Es ist erschreckend, wie Funktionäre von Labour den Willen tausender neuer Labour Mitglieder missachten, die Corbyn ins Amt brachten, und Wahlkampfhilfe für die britischen Tories leisten. Der Brexit war nicht das Versäumnis von Jeremy Corbyn, sondern das Ergebnis einer antisozialen Politik in der EU, die auch vom Establishment der britischen und deutschen Sozialdemokratie eingeleitet wurde. Ich unterstütze daher Jeremy Corbyn und hoffe, ihn bald in Deutschland als frisch wiedergewählten Labour Vorsitzenden begrüßen zu dürfen."