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16. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Weitere Millionen versenkt: Kostenexplosion bei der Elbvertiefung

Wie aus den Antworten auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (19/5248) hervorgeht, rechnet der Hamburger Senat für die geplante Elbvertiefung (Fahrrinnenanpassung) inzwischen mit Mehrkosten von rund 35 Mio. Die Kosten für den Hamburger Haushalt sollen 137 Millionen Euro betragen, bewilligt waren ursprünglich nur Haushaltsmittel in Höhe von 102,5 Millionen (Drs. 18/5000). Wie aus der Antwort hervorgeht, wird die Vertiefung der Elbe insgesamt 385 Millionen kosten.

Angesichts des akuten Haushaltsnotstands der Stadt und der drastischen Spar- und Kürzungspolitik kritisiert Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hafenpolitischer Sprecher der Fraktion, die Mehrkosten von rund 35 Mio. Euro scharf:

"Die Elbvertiefung reiht sich damit in die lange Liste der Senatsprojekte ein, deren Nutzen mehr als fragwürdig ist und deren Kosten völlig aus dem Ruder laufen. Bei der Elbvertiefung handelt es sich um ein Projekt, dessen Notwendigkeit angesichts der Folgen der Krise überhaupt nicht geklärt ist. Von den umweltpolitischen Aspekten einmal ganz zu schweigen. Die Linksfraktion fordert deshalb eine Kosten-Nutzenanalyse zur Fahrrinnenanpassung unter den veränderten wirtschaftlichen Bedingungen."