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5. November 2015 Bürgerschaftsfraktion, NOlympia

Wegen 90.000 Euro: Harburg macht sechs Kinderprojekte platt

Ohne schriftliche Vorlage und gegen einen einstimmigen Beschluss des Jugendhilfeausschusses haben SPD und CDU in der Bezirksversammlung Harburg gestern überraschend das Aus für sechs Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durchgepeitscht – um 90.000 Euro pro Jahr einzusparen, 7.500 Euro pro Monat. Konkret kürzten sie die Zuweisungen 2016 für das Spielplatzhaus Außenmühle und für den Kindertreff Heimfeld um jeweils 20.000 Euro und verweigerten die Weiterfinanzierung der Projekte „Falkenflitzer“, „Spielhaus Außenmühle“, „Sportangebot Op de Bünte“ und „Nachmittagsangebot Sandbek“.

„Ich bin fassungslos“, erklärt dazu die Harburger Abgeordnete Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „200 Millionen Euro pro Jahr kann Hamburg angeblich völlig problemlos für Olympia lockermachen, aber wegen 7.500 Euro im Monat werden gleich sechs Freizeit- und Sportangebote für Kinder und Jugendliche plattgemacht! Es ist wirklich unglaublich, wie schamlos und zynisch SPD und CDU wieder mal bei den Kleinsten kürzen.“

Erst in seiner vorigen Sitzung hatte der Jugendhilfeausschuss auf Antrag der Linksfraktion einstimmig den Senat aufgefordert, die Rahmenzuweisungen zu erhöhen und damit alle existierenden Angebote zu sichern. Diesen selbst mitgefassten Beschluss ignorierten SPD und CDU nun. „Besonders zynisch daran ist, dass sie die Stimmberechtigung der Träger außer Kraft gesetzt haben, weil sie als Betroffene befangen seien – sonst hätten sie diesen Beschluss nie zustande bekommen“, kritisiert Sabine Boeddinghaus. „Das hat etwas von einem Putsch. Auch die Empfehlung, die Projekte könnten sich ja um Mittel aus dem Kulturausschuss oder aus dem neu geschaffenen Topf für Angebote für Flüchtlinge bewerben, ist eine Frechheit. CDU und SPD spielen wieder einmal bedürftige Gruppen gegeneinander aus.“