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22. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Umfrage bestätigt Krise von Schwarz-Grün

Zu den heute veröffentlichten Umfrageergebnissen erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:

"Wir haben bereits am Sonntag gesagt, dass der Rücktritt von Ole von Beust der Anfang vom Ende von Schwarz-Grün ist - das scheint sich jetzt zu bestätigen. Schwarz-Grün hat die Mehrheit verloren, die Frage ist nur wann kommt das Ende?

Der Wunsch der HamburgerInnen nach Neuwahlen ist verständlich. Die Entscheidung darüber liegt aber nicht der LINKEN, sondern bei der GAL. Die GAL muss sich entscheiden, ob sie nach dem Verlust des Architekten und des zentralen Projektes von Schwarz-Grün und trotz des Drucks der Bevölkerung die Koalition fortsetzen und weiterhin trotzig und ergebnisarm vor sich hin regieren will.
"