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19. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Überfälliger Rücktritt der Kultursenatorin

Die Kultursenatorin Prof. Dr. Karin von Welck gibt ihr Amt auf. Nach der Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie, den Museenschließungen und nachdem ihre Akzeptanz in der Hamburger Kulturlandschaft im Laufe der Zeit in gegen Null gesunken ist, ist dieser Schritt überfällig. Er kommt jedoch zu einem schwierigen Zeitpunkt.

Dazu erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion:

"Die Hamburger Kultur befindet sich derzeit in einer äußerst schwierigen Lage. Nicht zuletzt angesichts der drohenden Sparmaßnahmen. Die Unterfinanzierung in weiten Teilen der Hamburger Kulturszene lässt keine weiteren Einsparungen zu. Trotzdem muss man sich anhören, dass der Finanzsenator öffentlich darüber sinniert, ob die Subventionierung der Oper oder möglicherweise gleich die Kulturbehörde als Ganzes wirklich notwendig sei. Hamburgs Kulturinstitutionen müssen sich warm anziehen, wenn sich die Einstellung durchsetzt, öffentliche Kulturförderung sei entbehrlich."

In den vergangenen Monaten hatte die Senatorin mehrfach angekündigt und vielerorts zugesichert den Kulturhaushalt gegen die drohenden Sparzwänge verteidigen zu wollen. Mit ihr geht auch diese Zusage. Was für die Zukunft der Hamburger Kulturinstitutionen bleibt, ist vorerst eine große Unbekannte. Zuletzt hatten die zunehmenden Proteste und die deutlichen Worte vieler Hamburger Kulturschaffender klar zu verstehen gegeben, dass weitere Kürzungen nicht ohne Konsequenzen für die Hamburger Kulturlandschaft bleiben würden.

"Wer auch immer der Senatorin ins Amt folgt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass ihre oder seine primäre Aufgabe darin besteht den Hamburger Kulturhaushalt gegen Kürzungsversuche zu verteidigen", so Norbert Hackbusch abschließend.