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1. Februar 2012 Bürgerschaftsfraktion

Tod des Pflegekindes Chantal: LINKE fordert Schreibers Rücktritt

Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher Linksfraktion

In der gestrigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses haben Senator Scheele und Bezirksamtleiter Schreiber (beide SPD) schwere Fehler im tragischen Todesfall des elfjährigen Pflegekindes Chantal eingeräumt. Mit der Entlassung der Jugendamtsleiterin kann sich Markus Schreiber nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE nicht aus er der Verantwortung stehlen, auch er muss Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Nach Angaben der Senatsvertreter und des Bezirksamtsleiters sollen fünf Mitarbeiter Chantal zu Hause bei ihrer Pflegefamilie besucht und dabei keine Probleme bemerkt haben. Sozialsenator Scheele zieht daraus die Konsequenz, Pflegefamilien schärfer zu kontrollieren sowie Führungs- und Gesundheitszeugnisse, Drogentests etc. einzufordern - von allen Familienmitgliedern, auch von Kindern ab 14 Jahren. Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, erklärt dazu: "Es ist geradezu zynisch: Obwohl schwere Fehler begangen worden sind, sollen keine strukturellen Verbesserungen vorgenommen werden. Senator Scheele versucht ordnungspolitisch einen Fehler zu beheben, der in der behördlichen Struktur begründet liegt."

Das macht die Situation der allgemeinen sozialen Dienste in Wilhelmsburg deutlich. Seit der Bezirksreform haben sich die Zustände dort verschlimmert. Es firmieren zwei ASDs unter derselben Adresse. Die zuständigen Behören wussten nicht, bei welchem von beiden Diensten die Fachaufsicht für Chantal lag. Zudem werden rund 80 Fälle von einem Mitarbeiter betreut. Bei der gestrigen Expertenanhörung zum Thema Hilfen zur Erziehung machte Dr. Christian Schrapper deutlich, dass ASD-Mitarbeiter eine Bemessungsgrenze, d.h. eine Begrenzung der zu betreuenden Fälle, haben sollen. Nach Auffassung von Professor Schrappa sollten es höchstens 30 bis 35 Fälle pro Mitarbeiter sein, wie zum Beispiel Nordrhein-Westfahlen, um vernünftig arbeiten zu können. Wie sollen Mitarbeiter richtig arbeiten, wenn sie lediglich ihre Fälle verwalten können? Weder der Sozialsenator, noch der Bezirksamtsleiter oder die Jugendamtsleiterin wussten, wie viele Fälle ein Mitarbeiter des ASD-Wilhelmsburg gegenwärtig in der Regel betreut.

"Markus Schreibers sind in seiner Amtszeit zahlreiche dramatische Fehler unterlaufen. Es ist nun an der Zeit, dass er endlich sein Amt zur Verfügung stellt. Auch nach dem tragischen Tod von Lara Mia hat er offensichtlich nicht die richtigen Konsequenzen gezogen. Schreibers Äußerungen und sein Umgang mit dem Tod von Chantal machen deutlich, dass er kaum in der Lage sein wird, die grundlegenden strukturellen Veränderungen umzusetzen", schließt Yildiz.